Bauleitplanung vs. Landesentwicklungsplan

Atypische Umstände können eine bauleitplanerische Ausweisung von Einzelhandelsgroßprojekten unter Abweichung vom Planziel des Landesentwicklungsplans 2002 ohne vorherige Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens nach § 24 LplG zulassen1. Ein Verstoß des Bauleitplans gegen § 1 Abs. 4 BauGB liegt dann nicht vor.

Bauleitplanung vs. Landesentwicklungsplan

Solche atypischen Umstände können darin liegen, dass die Gemeinde ein Gebiet erstmals überplant, in dem sich bereits großflächige Einzelhandelshandelsbetriebe befinden. Weitere Voraussetzung ist dann allerdings, dass die Bauleitplanung sich auf die Festschreibung des Bestandes dieser Betriebe beschränkt und keine Erweiterungen zulässt.

Verwaltungsgericht Freiburg, Urteil vom 24. Februar 2010 – 1 K 1204/08

  1. im Anschluss an VGH B-W., Urteil vom 17.12.2009 – 3 S 2110/08[]