Bei­hil­fe für C‑Leg-Pro­the­se

Für die Ver­sor­gung mit einer com­pu­ter­ge­steu­er­ten Bein­pro­the­se besteht nach einem Urteil des Ver­wal­tungs­ge­richts Koblenz ein Anspruch auf Bei­hil­fe.

Bei­hil­fe für C‑Leg-Pro­the­se

In dem jetzt vom Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz ent­schie­de­nen Rechts­streit war der Ehe­frau eines Stu­di­en­di­rek­tors 1982 der rech­te Ober­schen­kel ampu­tiert wor­den. Im Jahr 2003 leg­te ihr Mann erst­mals Kos­ten­vor­anschlä­ge für die Ver­sor­gung des ampu­tier­ten Beins mit einer soge­nann­ten „C‑Leg-Pro­the­se” vor und bat um Über­nah­me des Bei­hil­fe­an­teils. Das dar­auf­hin ein­ge­hol­te amts­ärzt­li­che Gut­ach­ten kam zu dem Ergeb­nis, die Anschaf­fung einer com­pu­ter­ge­steu­er­ten Bein­pro­the­se sei sinn­voll, eine abso­lu­te medi­zi­ni­sche Not­wen­dig­keit bestehe aller­dings nicht. Der Beklag­te lehn­te dar­auf­hin die bei­hil­fe­recht­li­che Aner­ken­nung der Kos­ten ab. Im Mai 2007 bean­trag­te der Klä­ger erneut die Zusa­ge der Über­nah­me von Kos­ten für die C‑Leg-Pro­the­se. In einer wei­te­ren Stel­lung­nah­me führ­te der Amts­arzt aus, die bean­trag­te Pro­the­se mit elek­tro­ni­schem Knie­ge­lenk­sys­tem ermög­li­che einen phy­sio­lo­gi­sche­ren und siche­re­ren Bewe­gungs­ab­lauf. Bezüg­lich der medi­zi­ni­schen Not­wen­dig­keit ver­wei­se er auf sei­ne vor­he­ri­gen Stel­lung­nah­men. Auch die­sen Antrag lehn­te der Beklag­te ab.

Die hier­ge­gen nach erfolg­lo­sem Wider­spruchs­ver­fah­ren erho­be­ne Kla­ge hat­te Erfolg. Der Anspruch auf Bei­hil­fe, so die Rich­ter, sei nach den ein­schlä­gi­gen Bestim­mun­gen gege­ben. Die Auf­wen­dun­gen für die pro­the­ti­sche Ver­sor­gung der Frau sei­en not­wen­dig und ange­mes­sen. Den ein­ge­hol­ten Stel­lung­nah­men sei zu ent­neh­men, dass eine com­pu­ter­ge­steu­er­te Bein­pro­the­se erheb­li­che Gebrauchs­vor­tei­le gegen­über einer her­kömm­li­chen Pro­the­se habe. Nach der Stel­lung­nah­me des Amts­arz­tes kön­ne die C‑Leg-Pro­the­se zu einer wesent­li­chen Ver­bes­se­rung der Gang­si­cher­heit und einem har­mo­ni­sche­ren Gang­bild füh­ren und dem Fort­schrei­ten dege­ne­ra­ti­ver Gelenk­ver­än­de­rung ent­ge­gen­wir­ken. Die­ser Vor­teil sei für die Frau mit einem erheb­li­chen Gewinn an Lebens­qua­li­tät ver­bun­den. Von daher sei­en die Mehr­kos­ten für die Ver­sor­gung mit der gewünsch­ten Pro­the­se, die sich im Bereich von 8.000,00 € bewe­gen dürf­ten, auch nicht unver­hält­nis­mä­ßig.

Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz, Urteil vom 17. März 2009 – 6 K 1128/​08.KO