Berech­nung der Jubi­lä­ums­dienst­zeit

Wann ist einem lang­ge­dien­ten Beam­ten die Urkun­de zum 25-jäh­ri­gen Dienst­ju­bi­lä­um zu über­rei­chen? Zumin­dest für den Kreis der Beam­ten des Lan­des Nie­der­sach­sen (der Klä­ger war ein in Lan­des­diens­ten ste­hen­der Stu­di­en­rat) gab jetzt das Ver­wal­tungs­ge­richt Braun­schweig die Ant­wort:

Berech­nung der Jubi­lä­ums­dienst­zeit

Die Berech­nung der Jubi­lä­ums­dienst­zeit ist nicht an die Berech­nung des Besol­dungs­dienst­al­ters gebun­den. Die Zeit des Zivil- bzw. Wehr­diens­tes und die Zeit des Stu­di­ums an einer Hoch­schu­le sind bei der Berech­nung der Jubi­lä­ums­dienst­zeit nach § 3 DJubV 1 nicht zu berückschti­gen.

Die Rege­lung des § 3 DJubV und die des § 7 DJubV, nach der nur vor dem In-Kraft-Tre­ten der Dienst­zeit­ju­bi­lä­ums­ver­ord­nung bekannt­ge­ge­be­ner Berech­nun­gen nach der alten Ver­ord­nungs­la­ge unver­än­dert blei­ben, ver­sto­ßen nicht gegen den Gleich­heits­satz und das Dis­kri­mi­nie­rungs­ver­bot.

Ver­wal­tungs­ge­richt Braun­schweig, Urteil vom 18. August 2010 – 7 A 254/​09

  1. Ver­ord­nung über die Ehrung der Beam­ten und Rich­ter für lang­jäh­ri­ge Tätig­keit im öffent­li­chen Dienst (Dienst­ju­bi­lä­ums­ver­ord­nung) vom 23.04.1996, Nds.GVBl. S. 214[]

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