Der Schul­rek­tor mit über 8 Stun­den Mehr­ar­beit wöchentlich

Zur Ent­las­tung von dienst­li­chen Auf­ga­ben hat ein Schul­rek­tor hin­rei­chend plau­si­bel zu erklärt, wie sich die Arbeits­zeit­über­schrei­tung zusammensetzt.

Mit die­ser Urteils­be­grün­dung hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Han­no­ver in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Kla­ge des Rek­tors einer Grund­schu­le in Han­no­ver abge­wie­sen. Der Klä­ger begehr­te die Ent­las­tung von dienst­li­chen Auf­ga­ben und Frei­zeit­aus­gleich für seit April 2015 geleis­te­te Mehr­ar­beit im Umfang von mehr als acht Stun­den wöchent­lich. Dabei berief er sich auf eine Arbeits­zeit­stu­die der Uni­ver­si­tät Göt­tin­gen für Lehr­kräf­te an öffent­li­chen Schu­len. Die­se Stu­die bele­ge nach Auf­fas­sung des Klä­gers, dass er dau­er­haft über die regel­mä­ßi­ge geschul­de­te Arbeits­zeit hin­aus dienst­lich in Anspruch genom­men werde.

In sei­ner Urteils­be­grün­dung hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Han­no­ver aus­führ­lich erklärt, dass ein Bestehen einer indi­vi­du­el­len Arbeits­zeit­über­schrei­tung nicht nach­ge­wie­sen wer­den konn­te. Die Arbeits­zeit­ana­ly­se habe in Bezug auf die durch den Klä­ger vor­ge­nom­me­nen Auf­zeich­nun­gen Unstim­mig­kei­ten erken­nen las­sen, die in der münd­li­chen Ver­hand­lung nicht aus­ge­räumt wor­den sei­en. Nach der Arbeits­zeit­stu­die habe der Klä­ger zwar die geschul­de­te Arbeits­zeit wöchent­lich ins­ge­samt deut­lich über­schrit­ten. Aller­dings habe er nicht hin­rei­chend plau­si­bel erklärt, wie sich die Arbeits­zeit­über­schrei­tung zusam­men­set­ze. Aus den erho­be­nen Daten gehe her­vor, dass er in sei­ner Funk­ti­on als Schul­lei­ter und im Hin­blick auf die von ihm geschul­de­te Unter­richts­zeit um ins­ge­samt mehr als zehn Stun­den hin­ter dem wöchent­li­chen Soll zurück­blei­be. Die gel­tend gemach­te erheb­li­che Über­schrei­tung sei­ner Arbeits­zeit sei hier­nach allein auf sei­ne „wei­te­ren Tätig­kei­ten“ zurückzuführen.

Dar­über hin­aus hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Han­no­ver dar­auf hin­ge­wie­sen, dass die­se Ent­schei­dung allein den indi­vi­du­el­len Anspruch des Klä­gers auf Ent­las­tung von dienst­li­chen Auf­ga­ben betrifft und das Gericht kei­ne grund­sätz­li­che Aus­sa­ge über die Fra­ge zu tref­fen hat­te, ob und gege­be­nen­falls in wel­chem Umfang Leh­re­rin­nen und Leh­rer an öffent­li­chen Schu­len in Nie­der­sach­sen über die regel­mä­ßi­ge Arbeits­zeit hin­aus dienst­lich in Anspruch genom­men wer­den dürfen.

Ver­wal­tungs­ge­richt Han­no­ver, Urteil vom 6. Okto­ber 2020 – 13 A 900/​18