Fern­blei­ben eines Zeit­sol­da­ten vom Dienst

Ein Sol­dat auf Zeit, der auf­grund fami­liä­rer Pro­ble­me mehr­fach uner­laubt dem Dienst fern­ge­blie­ben ist, kann aus der Bun­des­wehr ent­las­sen wer­den.

Fern­blei­ben eines Zeit­sol­da­ten vom Dienst

In einem jetzt vom Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz ent­schie­de­nen Rechts­streit hat­te der Klä­ger, ein Unter­of­fi­zier mit einer Ver­pflich­tungs­zeit von vier Jah­ren, im Sep­tem­ber 2010 an meh­re­ren Tagen sei­nen Dienst nicht ange­tre­ten. In einem Fall hat­te er dabei den aus­drück­li­chen tele­fo­ni­schen Befehl des Kom­pa­nie­feld­we­bels, sofort in der Kaser­ne zu erschei­nen, miss­ach­tet. Dar­auf­hin hat­te die Beklag­te den Klä­ger ent­las­sen, weil die­ser wie­der­holt sei­ne Dienst­pflich­ten schuld­haft ver­letzt habe und bei einem Ver­bleib im Dienst die mili­tä­ri­sche Ord­nung auf­grund einer erhöh­ten Wie­der­ho­lungs- und Nach­ah­mungs­ge­fahr ernst­lich gefähr­det sei.

Die hier­ge­gen erho­be­ne Kla­ge, mit der sich der Klä­ger unter ande­rem auf äußerst schwer­wie­gen­de, sei­ne Anwe­sen­heit zuhau­se erfor­dern­de psy­chi­sche Pro­ble­me sei­ner Mut­ter beru­fen hat­te, blieb ohne Erfolg. Der Klä­ger habe – so die Rich­ter – durch sein uner­laub­tes Fern­blei­ben vom Dienst sei­ne sol­da­ten­recht­li­che Grund­pflicht zu treu­em Die­nen und sei­ne Gehor­sams­ver­pflich­tung Vor­ge­setz­ten gegen­über ver­letzt. Dabei habe er auch schuld­haft gehan­delt. Ihm sei bekannt gewe­sen, dass selbst im Fal­le einer Erkran­kung die Anwe­sen­heits­pflicht in der Kaser­ne erst mit der Frei­stel­lung vom Dienst durch den Dienst­vor­ge­setz­ten ent­fal­le. Durch die Befehls­ver­wei­ge­rung und die wie­der­hol­te Ver­let­zung von Mel­de- und Anwe­sen­heits­pflich­ten sei der Kern­be­reich der mili­tä­ri­schen Ord­nung tan­giert. Bei einem Sol­da­ten sei­en Anwe­sen­heit und Dienst­leis­tung fun­da­men­ta­le und zen­tra­le Pflich­ten. Die Ver­tei­di­gungs­be­reit­schaft sei nur gewähr­leis­tet, wenn sich die Bun­des­wehr auf deren strik­te Erfül­lung ver­las­sen kön­ne. Im Fal­le eines Ver­bleibs des Klä­gers im Dienst habe dem­ge­gen­über die begrün­de­te Befürch­tung wei­te­rer Pflicht­ver­let­zun­gen durch ihn selbst sowie auch von Nach­ah­mungs­hand­lun­gen ande­rer Kame­ra­den bestan­den. Gera­de bei letz­te­ren ent­stün­de dann näm­lich der Ein­druck, die Bun­des­wehr gehe nicht kon­se­quent gegen die Ver­let­zung von Dienst­pflich­ten vor und dul­de damit letzt­lich vor­schrifts- und befehls­wid­ri­ges Ver­hal­ten. Auch sei­en schließ­lich kei­ne aty­pi­schen Ein­zel­fall­um­stän­de erkenn­bar, wel­che eine mil­de­re Reak­ti­on der Beklag­ten ver­langt hät­ten. Zwar habe sich der Klä­ger an zumin­dest einem der Fehl­ta­ge aus­ge­löst durch eine Sui­zid­dro­hung sei­ner an Depres­sio­nen lei­den­den Mut­ter sub­jek­tiv ver­pflich­tet gese­hen, ihr per­sön­lich bei­zu­ste­hen. Objek­tiv sei jedoch nicht erkenn­bar, wes­halb eine erfor­der­li­che Betreu­ung nicht durch ein ande­res Fami­li­en­mit­glied habe erfol­gen kön­nen. Zudem sei der Klä­ger auch am Fol­ge­tag sei­nen Mel­de- und Anwe­sen­heits­pflich­ten nicht von sich aus nach­ge­kom­men. Erschwe­rend kom­me schließ­lich noch die wahr­heits­wid­ri­ge Behaup­tung des Klä­gers anläss­lich einer spä­te­ren Ver­neh­mung durch die Beklag­te hin­zu, ein Bun­des­wehr­arzt habe ihm erlaubt, zuhau­se zu blei­ben.

Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz, Urteil vom 19. Okto­ber 2011 – 2 K 407/​11.KO