Behin­der­ten­park­aus­wei­se

Wer ab dem 1. Janu­ar 2011 auf Behin­der­ten­park­plät­zen par­ken will, benö­tigt dazu den soge­nann­ten EU-Park­aus­weis. Dies dürf­te für die meis­ten Betrof­fe­nen unpro­ble­ma­tisch sein, denn seit dem 1. Janu­ar 2001 wer­den nur noch die­se EU-ein­heit­li­chen Park­aus­wei­se für schwer­be­hin­der­te Men­schen aus­ge­ge­ben.

Behin­der­ten­park­aus­wei­se

Anders sieht dies jedoch für alle die­je­ni­gen aus, die ihren Behin­der­ten-Park­aus­weis vor dem Jahr 2001 erhal­ten haben, denn die­se alten blau­en Park­aus­wei­se ver­lie­ren zum 31. Dezem­ber 2010 ihre Gül­tig­keit. War danach mit einem sol­chen alten Behin­der­ten­park­aus­weis auf einem aus­ge­wie­se­nen Behin­der­ten­park­platz parkt, begeht eine Ord­nungs­wid­rig­keit und ris­kiert das Abschlep­pen sei­nes Fahr­zeugs.

Besit­zer eines sol­chen alten Behin­der­ten-Park­aus­wei­ses soll­ten sich also recht­zei­tig um die Aus­stel­lung der neu­en Park­be­rech­ti­gung bemü­hen. Die ört­li­chen Stra­ßen­ver­kehrs­be­hör­den tau­schen den alten blau­en Park­aus­weis gegen den neu­en EU-Park­aus­weis aus.

  1. BSG, Urteil vom 08.11.2005 – B 1 KR 27/​04 R
  2. im Anschluss an LSG Baden-Würt­tem­berg – L 8 SB 1691/​08