Berufssoldaten des Sanitätsdienstes als Kriegsdienstverweigerer

Aktive Berufs- und en des Sanitätsdienstes der haben ebenso wie ige und alle anderen en der einen Anspruch darauf, dass das Bundesamt für und zivilgesellschaftliche Aufgaben (früher: Bundesamt für den ) ein sverfahren durchführt, wenn sie einen auf als sdienstverweigerer stellen. Dies hat jetzt das in Leipzig auf die n von zwei Sanitätsoffizieren und en auf Zeit entschieden.

Berufssoldaten des Sanitätsdienstes als Kriegsdienstverweigerer

Das frühere Bundesamt für den und das Koblenz als Vorinstanz haben die santräge der als unzulässig angesehen und sich dabei auf sgrundsätze berufen, die das in den 1980er Jahren begründet hatte. Nach diesen Grundsätzen war n des Sanitätsdienstes, die sich als Berufs- oder en freiwillig zum Dienst in der verpflichtet hatten, bis zur ihres ses kein für einen Antrag auf als sdienstverweigerer zuzubilligen.

Das hat diese aufgegeben. Da das nach Durchführung eines sverfahrens förmlich zuerkannte Grundrecht aus Art. 4 Abs. 3 Satz 1 GG gemäß Art. 12a Abs. 2 Satz 3 GG das Recht einschließt, jeglichen Dienst in der einschließlich des Sanitätsdienstes zu verweigern, muss jedem Grundrechtsträger jederzeit die Möglichkeit eingeräumt werden, ein solches sverfahren zu durchlaufen. Die der bisherigen zu Grunde liegende , dass en, die sich freiwillig zum waffenlosen Sanitätsdienst verpflichtet hätten, das sverfahren nicht benötigten, auch weil sie gegebenenfalls ihre vorzeitige aus dem enverhältnis beantragen könnten, hat sich als nicht tragfähig erwiesen und in der Praxis zu einer den Betroffenen nicht zumutbaren Komplizierung der Verfahrensabläufe geführt.

Das hat die Sachen zur anderweitigen und Entscheidung an das Verwaltungsgericht Koblenz zurückverwiesen. Dieses wird zu prüfen haben, ob die der von einer Gewissensentscheidung im Sinne des Art. 4 Abs. 3 Satz 1 GG getragen wird.

, e vom 22. Februar 2012 – 6 C 11.11 und 31.11