Betrieb einer Nerz­farm

Die sofor­ti­ge Schlie­ßung einer Nerz­farm ist dann gerecht­fer­tigt, wenn bei der Tier­hal­tung gegen die Hal­tungs­an­for­de­run­gen gra­vie­rend ver­sto­ßen wird.

Betrieb einer Nerz­farm

Mit die­ser Begrün­dung hat jetzt das Ver­wal­tungs­ge­richt Düs­sel­dorf den Antrag auf einst­wei­li­gen Rechts­schutz eines Nerz­farm­be­trei­bers abge­lehnt. Durch eine Ord­nungs­ver­fü­gung des Land­ra­tes Vier­sen ist dem Betrei­ber einer Nerz­farm in Net­te­tal unter­sagt wor­den, wei­ter Ner­ze zu hal­ten und zu züch­ten. Gleich­zei­tig hat­te der Land­rat die unver­züg­li­che Auf­lö­sung des Nerz­be­stan­des ange­ord­net. Dage­gen hat der Betrei­ber der Nertz­farm einen Antrag auf einst­wei­li­gen Rechts­schutz beim Ver­wal­tungs­ge­richt Düs­sel­dorf gestellt.

Das Ver­wal­tungs­ge­richt hat die Ord­nungs­ver­fü­gung des Land­rats bestä­tigt. Der Antrag­stel­ler hat nach Ablauf einer frü­he­ren und nur befris­tet erteil­ten Geneh­mi­gung nicht mehr über die erfor­der­li­che Erlaub­nis zum Betrieb der Nerz­farm ver­fügt. Nach der neu­en Rechts­la­ge ist die Nerz­farm auch nicht mehr geneh­mi­gungs­fä­hig, da die in der Farm vor­han­de­ne Käfig­grö­ße die nun­mehr gesetz­lich erfor­der­li­che Grö­ße der Käfi­ge von min­des­tens drei Qua­drat­me­ter um mehr als das zwölf­fa­che unter­schrei­tet. Des­halb ist nach Auf­fas­sung des Ver­wal­tungs­ge­richts auch die sofor­ti­ge Schlie­ßung der Nerz­farm gerecht­fer­tigt, weil die Tie­re unter dem gra­vie­ren­den Ver­stoß gegen die Hal­tungs­an­for­de­run­gen gelit­ten haben und der Antrag­stel­ler lan­ge genug Zeit gehabt hat, die Hal­tung der Ner­ze an die neu­en Bestim­mun­gen anzu­pas­sen.

Ver­wal­tungs­ge­richt Düs­sel­dorf, Beschluss vom 26. Janu­ar 2012 – 23 L 1939/​11