Das ehe­ma­li­ge Reichs­bahn­aus­bes­se­rungs­werk als Denk­mal

Ist bereits beim Kauf eines denk­mal­ge­schütz­ten Gebäu­des der Sanie­rungs­be­darf bekannt, kann sich der Käu­fer für eine denk­mal­recht­li­che Geneh­mi­gung zum Abriss nicht auf eine wirt­schaft­li­che Unzu­mut­bar­keit des Erhalts der Anla­ge beru­fen.

Das ehe­ma­li­ge Reichs­bahn­aus­bes­se­rungs­werk als Denk­mal

Mit die­ser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Mag­de­burg in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Kla­ge eines Eigen­tü­mers abge­wie­sen, der die denk­mal­recht­li­che Geneh­mi­gung für den Abriss einer bau­li­chen Anla­ge begehrt hat. Bei der betrof­fe­nen denk­mal­ge­schütz­ten Anla­ge han­delt es sich um das ehe­ma­li­ge Reichs­bahn­aus­bes­se­rungs­werk in Mag­de­burg-Salb­ke, auf des­sen Stand­ort der Eigen­tü­mer ursprüng­lich eine Pho­to­vol­ta­ik­an­la­ge errich­ten las­sen woll­te.

Nach Auf­fas­sung des Ver­wal­tungs­ge­richts Mag­de­burg haben die Gebäu­de auch durch das kürz­li­che Brand­er­eig­nis ihren Denk­mal­cha­rak­ter nicht ver­lo­ren. Die Vor­aus­set­zun­gen, die das Denk­mal­schutz­ge­setz des Lan­des für die Zer­stö­rung eines Kul­tur­denk­mals vor­sieht, sei­en nicht erfüllt. Der Klä­ger kön­ne sich nicht auf eine wirt­schaft­li­che Unzu­mut­bar­keit des Erhalts der Anla­gen beru­fen. Das Ver­wal­tungs­ge­richt hat dabei ins­be­son­de­re berück­sich­tigt, dass bereits beim Erwerb des rund 25 Hekt­ar gro­ßen Grund­stücks zu einem Kauf­preis von etwa 16.000,00 Euro der Sanie­rungs­be­darf der denk­mal­ge­schütz­ten Gebäu­de bekannt sein muss­te.

Aus die­sen Grün­den ist die Kla­ge auf denk­mal­recht­li­che Geneh­mi­gung um Abriss des ehe­ma­li­gen Reichs­bahn­aus­bes­se­rungs­wer­ke abge­wie­sen wor­den.

Ver­wal­tungs­ge­richt Mag­de­burg, Urteil vom 24. Juni 2014 – 4 A 167/​12 MD