Das Kre­ma­to­ri­um im Gewer­be­ge­biet

Kre­ma­to­ri­en sind in einem Gewer­be­ge­biet bau­pla­nungs­recht­lich nicht all­ge­mein zuläs­sig son­dern erfor­dert ein wür­de­vol­les städ­te­bau­li­ches Umfeld.

Das Kre­ma­to­ri­um im Gewer­be­ge­biet

So hat jetzt das Ver­wal­tungs­ge­richt Karls­ru­he eine Kla­ge gegen die auf­grund von Nach­bar­wi­der­sprü­chen erfolg­te Auf­he­bung einer der Klä­ge­rin erteil­ten Bau­ge­neh­mi­gung zur Errich­tung eines Kre­ma­to­ri­ums im Gewer­be­ge­biet „Obe­rer Renn­grund“ in Sins­heim-Rei­hen abge­wie­sen.

Das Ver­wal­tungs­ge­richt Karls­ru­he ent­schied, ein Kre­ma­to­ri­um sei in einem Gewer­be­ge­biet bau­pla­nungs­recht­lich nicht all­ge­mein zuläs­sig. Es han­de­le sich bei einer sol­chen Ein­rich­tung zwar um einen Gewer­be­be­trieb. Das Bestat­tungs­ge­setz des Lan­des for­de­re aber für ein Kre­ma­to­ri­um, auch wenn es nicht über einen Abschieds­raum ver­fü­ge, ein wür­de­vol­les städ­te­bau­li­ches Umfeld. Im Gegen­satz zu Fried­hö­fen sei­en Gewer­be­ge­bie­te nicht durch Stil­le und Beschau­lich­keit, son­dern durch werk­täg­li­che Geschäf­tig­keit geprägt.

Soll ein Kre­ma­to­ri­um nicht den für ein Gewer­be­ge­biet typi­schen Nach­tei­len oder Beläs­ti­gun­gen aus­ge­setzt sein, müss­ten ande­re Betrie­be und Anla­gen Rück­sicht neh­men und die Zuläs­sig­keit der in Gewer­be­ge­bie­ten übli­chen werk­täg­li­chen Geschäf­tig­keit wäre grund­sätz­lich in Fra­ge gestellt. Das Plan­ge­biet "Obe­rer Renn­grund" wei­se auch kei­ne Beson­der­hei­ten auf, die aus­nahms­wei­se ein Kre­ma­to­ri­um als gebiets­ver­träg­lich erschei­nen lie­ßen, denn es befän­den sich dort bereits ein metall­ver­ar­bei­ten­der und ein Betrieb, in wel­chem Honig­wein her­ge­stellt und Schnaps abge­füllt wer­de, und es könn­ten sich noch ver­schie­de­ne ande­re für das Gewer­be­ge­biet typi­sche, aber nach den Vor­ga­ben des Bestat­tungs­ge­set­zes stö­ren­de Gewer­be ansie­deln.

Da ein Kre­ma­to­ri­um stör­emp­find­lich und des­halb in dem Gewer­be­ge­biet "Obe­rer Renn­grund" nicht gebiets­ver­träg­lich sei, sei es dort auch nicht als Anla­ge für kul­tu­rel­le Zwe­cke aus­nahms­wei­se zuläs­sig. Zudem schlie­ße der Bebau­ungs­plan Anla­gen für kul­tu­rel­le Zwe­cke aus­drück­lich aus. Ange­sichts die­ses voll­stän­di­gen Aus­schlus­ses kön­ne auch eine Befrei­ung von den Fest­set­zun­gen des Bebau­ungs­pla­nes, wie sie der nun auf­ge­ho­be­nen Bau­ge­neh­mi­gung zu Grun­de gele­gen habe, nicht erteilt wer­den.

Das Ver­wal­tungs­ge­richt Karls­ru­he sah sich nicht zu einer Prü­fung der bau­recht­li­chen Zuläs­sig­keit des Kre­ma­to­ri­ums im Hin­blick auf eine inzwi­schen beschlos­se­ne Ände­rung des Bebau­ungs­pla­nes ver­an­lasst, wonach sich die Bau­grund­stü­cke in einem Son­der­ge­biet befin­den wer­den, denn die Ände­rung des Bebau­ungs­pla­nes sei zum maß­geb­li­chen Zeit­punkt der münd­li­chen Ver­hand­lung noch nicht bekannt­ge­macht wor­den.

Ver­wal­tungs­ge­richt Karls­ru­he, Urteil vom 4. Mai 2011 – 5 K 2976/​09