Das Oldenburger Walkino als Denkmal

Wenn trotz größerer Eingriffe in die Bausubstanz im Gebäudeinneren noch Hinreichendes vorhanden ist, um die ursprüngliche Gestaltung des Gebäudes zu veranschaulichen, ist die Einstufung als Baudenkmal rechtmäßig.

Das Oldenburger Walkino als Denkmal

Mit dieser Begründung hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in dem hier vorliegenden Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes eine denkmalrechtliche Anordnung gegenüber dem Eigentümer des sog. „Wallkinos“ in Oldenburg als rechtmäßig angesehen. 1913/14 wurde das Wallkino als eines der ersten eigens zu diesem Zweck bestimmten Lichtspieltheater Niedersachsens errichtet und bis 2007 durchgehend als Kino betrieben. Um 1970 fand eine größere Umgestaltung des Gebäudes statt, die 1997 nur teilweise, hinsichtlich der Außenfassade, wieder rückgängig gemacht wurde. Seit 2007 steht das Gebäude leer. Im selben Jahr ist es in die Liste der Denkmale aufgenommen worden. Dem Eigentümer gab die Stadt Oldenburg im November 2019 unter anderem auf, stehendes Wasser aus Souterrainräumen des Gebäudes abzupumpen, ein Kellerfenster abzudichten und Feuchtigkeitsmessungen vorzunehmen, und berief sich hierfür auf dessen denkmalrechtliche Erhaltungspflicht.

Gegen diese Verfügung hat sich der Eigentümer mit einem Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz vor dem Verwaltungsgericht Oldenburg gewehrt. Nach seiner Auffassung sei das Gebäude aufgrund der tiefgreifenden Umgestaltungen kein Baudenkmal mehr. So seien im Inneren des Gebäudes kaum noch Spuren der ursprünglichen Innenausstattung erhalten. Nachdem das Verwaltungsgericht Oldenburg1 den Antrag abgelehnt hatte mit der Begründung, das Gebäude sei weiterhin als Baudenkmal einzustufen und die angeordneten Maßnahmen seien erforderlich, hat der Eigentümer sein Ziel vor dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht weiter verfolgt.

In seiner Entscheidung hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht ausgeführt, dass zwar der Einzug einer Zwischendecke in den ursprünglichen Kinosaal und die Absenkung des Bodens des Parketts größere Eingriffe in die Bausubstanz seien, namentlich in Gestalt der Logen, der Saaldecke sowie der Raumaufteilung des Gebäudes im Übrigen sei jedoch selbst im Gebäudeinneren noch Hinreichendes vorhanden, um die ursprüngliche Gestaltung des Gebäudes zu veranschaulichen. Außerdem bestreite selbst der vom Eigentümer beauftragte Sachverständige den Denkmalwert hinsichtlich der Schaufassade zur Heiligengeiststraße nicht. In welchem Umfang im Inneren des Gebäudes weitere Ausstattungsdetails aus der Entstehungszeit vorhanden seien, könne vor diesem Hintergrund offenbleiben. Die angeordneten Maßnahmen seien, soweit sie nicht ohnehin bereits erledigt seien, nicht zu beanstanden.

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 29. Juli 2020 – 1 ME 33/20

  1. VG Oldenburg, Beschluss vom 06. 02. 2020 – 4 B 3642/19[]

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