Denk­mal – auch ohne Lis­te

Ein Denk­mal genießt in Ham­burg nach § 6 Abs. 1 S. 3 DSchG den Schutz des Denk­mal­schutz­ge­set­zes auch ohne Ein­tra­gung in die Denk­mal­lis­te (sog. ipsa-lege-Sys­tem). Die zustän­di­ge Behör­de kann gemäß § 13 Abs. 2 S. 1 DSchG des­halb z.B. die vor­läu­fi­ge Ein­stel­lung von Arbei­ten am Denk­mal bereits anord­nen, bevor eine Auf­nah­me in die Denk­mal­lis­te erfolgt ist.

Denk­mal – auch ohne Lis­te

Zwar ist es zutref­fend, dass § 6 Abs. 1 Satz 4 DSchG bestimmt, die Ein­hal­tung der gesetz­li­chen Schutz­pflich­ten kann von der bzw. dem Ver­fü­gungs­be­rech­tig­ten erst ab der Ein­tra­gung (in die Denk­mal­lis­te) ver­langt wer­den. Jedoch genießt ein Ensem­ble­denk­mal gemäß § 6 Abs. 1 Satz 3 DSchG auch schon ohne Ein­tra­gung in die Denk­mal­lis­te den Schutz durch das Denk­mal­schutz­ge­setz (sog. ipsa-lege-Sys­tem). Die zustän­di­ge Behör­de kann gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 DSchG die vor­läu­fi­ge Ein­stel­lung von Bau­ar­bei­ten, wie z.B. im Fal­le der gan­zen oder teil­wei­sen Besei­ti­gung eines Denk­ma­les, gegen­über dem­je­ni­gen anord­nen, der die geneh­mi­gungs­pflich­ti­ge Maß­nah­me ohne Geneh­mi­gung begon­nen hat respek­ti­ve mit ihr unmit­tel­bar begin­nen wird.

Die Ermäch­ti­gungs­grund­la­ge des § 13 Abs. 2 Satz 1 DSchG sieht als rich­ti­gen Adres­sa­ten einer Bau­still­le­gungs­an­ord­nung nicht nur Ver­fü­gungs­be­rech­tig­te an, son­dern rich­tet sich an alle, die geneh­mi­gungs­pflich­ti­ge Maß­nah­men ohne Geneh­mi­gung begin­nen. Denn die Pflicht ein Denk­mal zu erhal­ten, trifft nicht nur den Ver­fü­gungs­be­rech­tig­ten ab der Ein­tra­gung in die Denk­mal­lis­te, son­dern besteht all­ge­mein, wie das in § 7 Abs. 5 DSchG ver­an­ker­te Ver­ur­sa­cher­prin­zip zum Aus­druck bringt. Hin­zu kommt, dass der Gesetz­ge­ber mit § 6 Abs. 1 Satz 4 DSchG ledig­lich im Inter­es­se des Ver­fü­gungs­be­rech­tig­ten eine Klar­stel­lung bezweckt hat, die vor dem Hin­ter­grund der Bedeu­tung der Kennt­nis der Schutz­pflich­ten für das Vor­lie­gen einer Ord­nungs­wid­rig­keit oder Straf­tat zu sehen ist 1.

Mit­hin kann die Behör­de eine vor­läu­fi­ge Bau­still­le­gungs­an­ord­nung auch gegen einen Ver­fü­gungs­be­rech­tig­ten rich­ten, des­sen Denk­mal noch nicht in die Denk­mal­lis­te ein­ge­tra­gen wor­den ist.

Ham­bur­gi­sches Ober­ver­wal­tungs­ge­richt, Beschluss vom 3. Dezem­ber 2014 – 2 Bs 214/​14

  1. vgl. Bü-Drs.20/5703 S. 16[]