Denk­mal­schutz aus künst­le­ri­schen Grün­den

Bei Denk­ma­len aus künst­le­ri­schen Grün­den ist die Schwel­le für eine – nicht geneh­mi­gungs­fä­hi­ge und daher zurück zu bau­en­de – erheb­li­che Beein­träch­ti­gun­gen des Erschei­nungs­bilds nied­rig., urteil­te jetzt das Ver­wal­tungs­ge­richt Frei­burg in dem Fall eines denk­mal­ge­schütz­ten Mehr­fa­mi­li­en­hau­ses in Frei­burg-Wieh­re und bestä­tig­te damit zum Teil eine Anord­nung der Stadt Frei­burg, einen unge­neh­mig­ten Dach­aus­bau wie­der zurück­zu­bau­en.

Denk­mal­schutz aus künst­le­ri­schen Grün­den

Das jetzt vom Ver­wal­tungs­ge­richt Frei­burg ent­schie­de­ne Ver­fah­ren hat­te fol­gen­den Hin­ter­grund:

Der Klä­ger ist Eigen­tü­mer eines als Kul­tur­denk­mal ein­ge­stuf­ten, vier­stö­cki­gen Mehr­fa­mi­li­en­hau­ses in der Lands­knecht­stra­ße. Im Jahr 2006 erhielt er mit Zustim­mung der Denk­mal­schutz­be­hör­de die Bau­ge­neh­mi­gung für den Umbau der Woh­nung im ers­ten Dach­ge­schoss und den Aus­bau des Spei­chers im zwei­ten Dach­ge­schoss sei­nes Hau­ses. Im Sep­tem­ber 2007 ord­ne­te die Stadt die sofor­ti­ge Ein­stel­lung der Bau­ar­bei­ten im Bereich des gesam­ten Dach­stuhls an, weil bei der Bau­aus­füh­rung gra­vie­rend von der erteil­ten Bau­ge­neh­mi­gung abge­wi­chen wor­den sei und die bau­li­chen Ver­än­de­run­gen bau- und denk­mal­schutz­recht­lich geneh­mi­gungs­pflich­tig sei­en. Dar­auf reich­te der Klä­ger Nach­trags­plä­ne ein, ins­be­son­de­re für die Ver­än­de­rung der bei­den stra­ßen­sei­ti­gen Dach­gau­ben im ers­ten Dach­ge­schoss, für den Ein­bau von zwei vier­glied­ri­gen Dach­flä­chen­fens­tern bei­der­seits des Schau­gie­bels im zwei­ten Dach­ge­schoss sowie für die Anla­ge einer Dach­ter­ras­se mit Dach­auf­bau hin­ter dem Schau­gie­bel. Im April 2008 geneh­mig­te die Stadt das Vor­ha­ben bis auf die Dach­flä­chen­fens­ter im zwei­ten Dach­ge­schoss und den Dach­auf­bau; inso­weit ord­ne­te sie den Rück­bau an. Dage­gen rich­te­te sich die Kla­ge; zugleich woll­te der Klä­ger die Geneh­mi­gung des Ein­baus der Dach­flä­chen­fens­ter und der Errich­tung des Dach­auf­baus errei­chen.

Das Ver­wal­tungs­ge­richt Frei­burg hat einen Geneh­mi­gungs­an­spruch des Klä­gers ver­neint und die Rück­bau­ver­pflich­tung hin­sicht­lich der Dach­flä­chen­fens­ter als recht­mä­ßig bestä­tigt. Die Anord­nung des Rück­baus des Dach­auf­baus dage­gen hat es auf­ge­ho­ben. Zur Begrün­dung hat es im Wesent­li­chen aus­ge­führt, bei dem Haus han­de­le es sich um ein Kul­tur­denk­mal. Es sei reprä­sen­ta­tiv für die Grün­der­zeit in Frei­burg-Wieh­re. In sei­ner Viel­ge­stal­tig­keit und For­men­viel­falt mit sei­nem steil auf­ra­gen­den, mit den Dächern der benach­bar­ten Gebäu­de im Gleich­klang ste­hen­den Dach brin­ge es das beson­de­re Schaf­fen des in Frei­burg nam­haf­ten Archi­tek­ten Brütsch zum Aus­druck. Das öffent­li­che Erhal­tungs­in­ter­es­se und damit die Denk­mal­wür­dig­keit des Hau­ses erge­be sich dar­aus, dass die Bevöl­ke­rung Frei­burgs die städ­te­bau­li­che Situa­ti­on in der Wieh­re, wie sie unter ande­rem durch das Gebäu­de des Klä­gers beson­ders tref­fend ver­an­schau­licht wer­de, in gro­ßem Maße schät­ze. Dies zei­ge sich auch dar­in, dass die Arbeits­ge­mein­schaft Frei­bur­ger Stadt­bild e.V. die Bau­maß­nah­men des Klä­gers bean­stan­det habe.

Mög­li­che Ver­stö­ße gegen denk­mal­schutz­recht­li­che Vor­schrif­ten an Gebäu­den in der Nach­bar­schaft des Vor­ha­bens sei­en ohne Bedeu­tung für die Denk­ma­l­ei­gen­schaft des Hau­ses des Klä­gers, das nicht als Teil eines Ensem­bles, son­dern indi­vi­du­ell als Denk­mal geschützt sei. Das Erschei­nungs­bild des Hau­ses wer­de durch die bau­li­chen Maß­nah­men erheb­lich beein­träch­tigt. Die ein­ge­schränk­te Wahr­nehm­bar­keit der Ver­än­de­run­gen von öffent­li­chen Ver­kehrs­flä­chen aus ände­re dar­an nichts; Denk­mal­schutz sei pri­mär Sub­stanz­schutz. Bei Denk­ma­len aus künst­le­ri­schen Grün­den wie hier sei die Schwel­le für erheb­li­che Beein­träch­ti­gun­gen des Erschei­nungs­bilds nied­rig.

Auf die Fra­ge, ob die Geneh­mi­gungs­pra­xis der Stadt Frei­burg in Fra­gen des Denk­mal­schut­zes in Frei­burg-Wieh­re in der Ver­gan­gen­heit groß­zü­gi­ger gewe­sen sei, kom­me es nicht an. Die Behör­den dürf­ten eine von ihnen als feh­ler­haft erkann­te Ver­wal­tungs­pra­xis ändern. Der Klä­ger habe auch kei­ne von der Stadt geneh­mig­ten bau­li­chen Ver­än­de­run­gen zu nen­nen ver­mocht, die das Erschei­nungs­bild eines Denk­mals in glei­cher Wei­se beein­träch­tig­ten wie die von ihm selbst rea­li­sier­ten Maß­nah­men. Ihre Geneh­mi­gung kön­ne er daher nicht bean­spru­chen.

Der ange­ord­ne­te Rück­bau der Dach­flä­chen­fens­ter sei nicht zu bean­stan­den. Die damit ver­bun­de­nen hohen Kos­ten sei­en im Hin­blick auf die gra­vie­ren­de Abwei­chung von der Bau­ge­neh­mi­gung, die der Klä­ger selbst zu ver­ant­wor­ten habe, nicht unver­hält­nis­mä­ßig.

Die Rück­bau­ver­pflich­tung für den Dach­auf­bau sei dage­gen ermes­sens­feh­ler­haft. Nach der gegen­wär­ti­gen Ver­wal­tungs­pra­xis der Beklag­ten wer­de die Nut­zung von Dächern denk­mal­ge­schütz­ter Häu­ser als Ter­ras­se grund­sätz­lich zuge­las­sen und wür­den über­dach­te Dach­aus­stie­ge zu die­sem Zweck geneh­migt, aller­dings nur mit den in Höhe, Brei­te und Tie­fe unbe­dingt erfor­der­li­chen Aus­ma­ßen. Dem­entspre­chend sei­en in der nähe­ren Umge­bung des Vor­ha­bens Dach­auf­bau­ten vor­han­den, die in ihrer opti­schen Prä­sens mit dem­je­ni­gen des Klä­gers ver­gleich­bar sei­en. Der Dach­auf­bau des Klä­gers sei zwar erheb­lich grö­ßer als für einen Dach­aus­stieg unbe­dingt erfor­der­lich. Es sei jedoch unver­hält­nis­mä­ßig, von ihm den voll­stän­di­gen Abbruch sei­nes Auf­baus zu ver­lan­gen. Ob die Anord­nung eines Teil­ab­bruchs recht­mä­ßig gewe­sen wäre, sei hier nicht zu prü­fen, weil die Stadt kei­ne sol­che Ermes­sens­ent­schei­dung getrof­fen habe.

Ver­wal­tungs­ge­richt Frei­burg, Urteil vom 9. Juli 2009 – 4 K 1143/​08