Der kipp­ge­fähr­de­te Grab­stein

Die blo­ße Ver­kle­bung eines Grab­steins mit der Fun­da­ment­plat­te besei­tigt nicht eine beim Grab­stein bestehen­de Kipp­ge­fahr.

Der kipp­ge­fähr­de­te Grab­stein

Außer bei Kis­sen­stei­nen oder Büchern, bei denen kei­ne Kipp­ge­fahr besteht, sind Grab­mä­ler mit Dübeln zu sichern.

Die – wenn auch viel­leicht nur zusätz­li­che – Ver­kle­bung des Grab­steins mit der Fun­da­ment­plat­te deu­tet zusätz­lich auf eine tech­nisch unsach­ge­mä­ße Auf­stel­lung hin. Da die fach­ge­rech­te Repa­ra­tur mit höhe­ren Kos­ten ver­bun­den ist, wird oft­mals ver­sucht, Kle­ber in die Fuge zu sprit­zen. Die­ser Kle­ber über­nimmt dabei die Auf­ga­be, das Kipp­mo­ment, das bei­spiels­wei­se durch die jähr­li­che Prü­fung ent­steht, auf­zu­neh­men und auf das Fun­da­ment zu über­tra­gen.

Ver­mör­te­lun­gen und Ver­kle­bun­gen von Stand- und Lager­fu­gen zur allei­ni­gen Siche­rung des Grab­mals sind ver­bo­ten. Ist das Stand­mo­ment des Grab­steins nicht aus­rei­chend, ist eine Ver­dü­belung oder eine gleich­wer­ti­ge mecha­ni­sche Befes­ti­gung erfor­der­lich. Die Ver­kle­bung oder Ver­mör­te­lung der Fugen führt allein dazu, dass kein Was­ser durch Kapil­lar­wir­kung in die Fuge gelangt und im Win­ter zu Frost­schä­den führt. Wei­ter­hin ver­hin­dert die Kle­bung, dass es zu Kan­ten­pres­sun­gen und Abplat­zun­gen am Grab­stein kommt, trägt zur Stand­si­cher­heit des Grab­steins jedoch nicht bei1.

Da in die­sem Fal­le die Dübel­trag­wir­kung nicht vor­han­den ist und des­halb eine nicht vor­han­de­ne Stand­si­cher­heit vor­ge­täuscht wird, ist ein sol­ches Ver­kle­ben sowohl nach der Richt­li­nie des Bun­des­in­nungs­ver­ban­des wie auch nach der TA Grab­mal die Last­über­tra­gung verboten.Der Klä­ger trägt selbst vor, dass der Grab­stein bei der Besich­ti­gung Ende 2012 gewa­ckelt hat­te. Dies zeigt, dass der Stein nicht stand­si­cher war. Es darf näm­lich nicht über­se­hen wer­den, dass ein übli­cher aus Gra­nit gefer­tig­ter Grab­stein von 73 cm Brei­te, 12 cm Dicke und 90 cm Höhe eine errech­ne­te Gewichts­kraft von 294 kg hat.

Kippt die­ser Grab­stein, kann ihn kei­ne Per­son hal­ten. Der Klä­ger trägt kei­ner­lei Tat­sa­chen vor, aus denen geschlos­sen wer­den könn­te, dass trotz­des­sen die Stand­si­cher­heit des Grab­steins gesi­chert gewe­sen sein könn­te. Er bewer­tet die unstrei­ti­gen Tat­sa­chen ledig­lich anders. Dass die­ser Grab­stein im Novem­ber 2012 ein "Spiel" hat­te, ist kein Zei­chen der Stand­si­cher­heit, son­dern ein deut­li­ches Zei­chen der bestehen­den Kipp­ge­fahr.

Ging von dem Grab­mal eine kon­kre­te Gefahr für die Fried­hofs­be­su­cher aus, so war die Gemein­de als Trä­ge­rin des Fried­ho­fes auf­grund ihrer Anstalts­ge­walt befugt, die zur Abwehr der Gefahr not­wen­di­gen Maß­nah­men zu tref­fen2. Da wegen des Ver­hal­tens des Klä­gers zu befürch­ten war, dass der gefähr­li­che Zustand län­ge­re Zeit andau­er­te, waren pro­vi­so­ri­sche Maß­nah­men wie das Absper­ren der Gefah­ren­stel­le durch Tras­sier­band o.ä. nicht ange­zeigt. Die Gemein­de han­del­te des­halb mit dem Umle­gen des Grab­steins im Rah­men des Ver­hält­nis­mä­ßig­keits­grund­sat­zes.

Ober­ver­wal­tungs­ge­richt für das Land Schles­wig ‑Hol­stein, Beschluss vom 26. März 2015 – 2 LA 54/​14

  1. vgl. Stein in: Bött­cher, Das aktu­el­le Pra­xis­hand­buch des Fried­hofs- und Bestat­tungs­we­sens, dort Tz. 10/6.06.03.1 []
  2. vgl. Bött­cher, Das aktu­el­le Pra­xis­hand buch des Fried­hofs- und Bestat­tungs­we­sens, dort Tz. 6/7.02.3 []