Der Lärm einer Sport­an­la­ge

Auch der von einer Sport­an­la­ge aus­ge­hen­de Lärm muss die immis­si­ons­schutz­recht­li­chen Grenz­wer­te ein­hal­ten. Ist dies gewähr­leis­tet, ver­let­zen der dann noch von der Sport­an­la­ge aus­ge­hen­de Lärm die Anwoh­ner nicht in ihren Nach­bar­rech­ten.

Der Lärm einer Sport­an­la­ge

Mit die­ser Begrün­dung ent­schied nun das Ver­wal­tungs­ge­richts Koblenz, dass eine Nut­zung der Schul- und Ver­eins­sport­an­la­ge am Paul-Schnei­der-Gym­na­si­um in Mei­sen­heim, die die Vor­ga­ben der Bau­ge­neh­mi­gung ein­hält, die Anwoh­ner nicht in ihren Nach­bar­rech­ten ver­letzt. Das Gebot der Rück­sicht­nah­me wird durch die vor­ge­se­he­ne und geneh­mig­te Nut­zung ins­be­son­de­re mit Blick auf Lärm­beein­träch­ti­gun­gen aus­rei­chend beach­tet.

Der Ver­bands­ge­mein­de Mei­sen­heim wur­de durch den beklag­ten Land­kreis Bad Kreuz­nach im März 2007 eine Bau­ge­neh­mi­gung für den Neu­bau der Schul­sport­an­la­ge sowie Neben­an­la­gen erteilt. Als Neben­be­stim­mun­gen wur­den Nut­zungs­ein­schrän­kun­gen in die Geneh­mi­gung auf­ge­nom­men, die sich aus einem vor­an­ge­gan­ge­nen Schall­schutz­gut­ach­ten erga­ben. Die Klä­ger, die in unmit­tel­ba­rer Nähe zu dem Sport­ge­län­de woh­nen, wen­de­ten sich bereits 2007 gegen die erteil­te Bau­ge­neh­mi­gung. Ein in die­sem Zusam­men­hang ein­ge­lei­te­tes Kla­ge­ver­fah­ren wur­de Ende 2007 zunächst aus­ge­setzt, weil sich die Betei­lig­ten außer­ge­richt­lich eini­gen woll­ten. Im Fol­gen­den wur­de die Nut­zung durch zwei Ände­rungs­be­schei­de wei­ter ein­ge­schränkt, um ins­be­son­de­re den Nut­zungs­um­fang durch den Ver­eins­sport zu regle­men­tie­ren. Des Wei­te­ren wur­de 2008 ein gericht­li­ches Lärm­gut­ach­ten ein­ge­holt. Die Klä­ger hiel­ten trotz der erfolg­ten Beschrän­kun­gen wei­ter­hin an ihrem Begeh­ren fest. Zur Begrün­dung tru­gen sie vor, der Neu­bau der Sport­an­la­ge sei gebiets­un­ver­träg­lich und ver­let­ze das Gebot der Rück­sicht­nah­me, weil die von der Sport­an­la­ge aus­ge­hen­den Immis­sio­nen die Grenz­wer­te über­schrit­ten. Der Beklag­te und die Ver­bands­ge­mein­de Mei­sen­heim als Bei­gela­de­ne hal­ten die erteil­te Bau­ge­neh­mi­gung, ins­be­son­de­re auch aus immis­si­ons­schutz­recht­li­cher Sicht, für recht­mä­ßig.

Das Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz wies die Kla­ge ab, da die Sport­an­la­ge den immis­si­ons­schutz­recht­li­chen Vor­ga­ben genü­ge. Die Zuläs­sig­keit des Vor­ha­bens rich­te sich, da das Gebiet nicht mit einem Bebau­ungs­plan über­plant sei, grund­sätz­lich nach der Eigen­art der nähe­ren Umge­bung. Das Gebiet wer­de danach geprägt durch das Paul-Schnei­der-Gym­na­si­um einer­seits und die Wohn­be­bau­ung an der Carl-Hel­ler­mann-Stra­ße ande­rer­seits. Da es sich dem­zu­fol­ge um eine gebiets­mä­ßi­ge Gemenge­la­ge hand­le, sei­en Zwi­schen­wer­te für die Immis­si­ons­richt­wer­te her­an­zu­zie­hen. Die danach vom Gericht zugrun­de geleg­ten Immis­si­ons­richt­wer­te von ca. 54 db(A) (tags, außer­halb der Ruhe­zei­ten) und 49 db(A) (tags, inner­halb der Ruhe­zei­ten) könn­ten bei der Nut­zung der Sport­an­la­ge im geneh­mig­ten Umfang ein­ge­hal­ten wer­den, wie sich aus den ein­ge­hol­ten Schall­schutz­gut­ach­ten erge­be. Soweit es bei beson­de­ren Ereig­nis­sen (Pokal­spiel, Der­by, o. Ä.) zu Grenz­wert­über­schrei­tun­gen kom­me, sei dies recht­lich unbe­acht­lich, wenn es sich dabei um sog. sel­te­ne Ereig­nis­se han­delt, d. h. wenn dies höchs­tens an 18 Kalen­der­ta­gen im Jahr auf­tritt. Ein Ver­stoß gegen das Rück­sicht­nah­me­ge­bot sei des­halb nicht ersicht­lich. Zudem sei durch die letz­ten Nut­zungs­be­schrän­kun­gen der Bau­ge­neh­mi­gung, mit der wei­te­re Zei­ten vom Ver­eins­sport­be­trieb aus­ge­nom­men wur­den, zusätz­lich Rück­sicht auf die Anlie­ger genom­men wor­den.

Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz, Urteil vom 22. Febru­ar 2011 – 7 K 842/​10.KO