Die Auflösung einer Gemeinde

Die kommunale Neugliederung in -alt verletzt nicht das recht der n. Auch die ung zur Berücksichtigung der Bevölkerungsdichte bei der Neugliederung im neugliederungs-Grundsätzegesetz ist verfassungsgemäß.

Die Auflösung einer Gemeinde

Mit dieser hat das sgericht -alt in dem hier vorliegenden Fall die der Domnitz ( Saalekreis) gegen ihre im Zuge der Neubildung der Einheitsgemeinde Wettin-Löbejün zurückgewiesen. Die deführerin hat insbesondere gerügt, dass die Fläche der neu gebildeten Einheitsgemeinde annähernd derjenigen der kreisfreien Halle (Saale) entspreche, die Bevölkerungsdichte demgegenüber aber ungleich geringer sei, sodass es an einer für eine kennzeichnenden örtlichen Gemeinschaft fehle.

Nach Auffassung des sgerichts -alt hat der Gesetzgeber den Gesichtspunkt der Bevölkerungsdichte im neugliederungs-Grundsätzegesetz berücksichtigt, indem er für e mit unterdurchschnittlicher Bevölkerungsdichte Abweichungen von der einwohnerzahl von 10.000 zugelassen hat. Die entsprechende ung hat das sgericht bereits in einer früheren Entscheidung für verfassungsgemäß erklärt.

Die kommunale Neugliederung verletzt die deführerin auch im Übrigen nicht in ihrem kommunalen Selbstverwaltungsrecht. Der Gesetzgeber hat im Rahmen seines politischen Gestaltungs- und es unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Umstände eine leitbildgerechte Zuordnung vorgenommen, die sich am Gemeinwohl orientiert.

sgericht -alt, vom 8. Oktober 2012 – LVG 3/11