Die Goethe-Leuchtreklame

5. Dezember 2013 | Verwaltungsrecht
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Durch die von einer Leuchtreklame ausgehende Lichteinwirkung auf das unmittelbar gegenüber liegende Gebäude werden trotz eines geringen Abstands zwischen der Leuchtreklame und dem Gebäude dessen nachbarliche Belange nicht unzumutbar beeinträchtigt, wenn der Betrieb auf tagsüber bis 22:00 Uhr beschränkt wird.

Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Leipzig in dem hier vorliegenden Fall die Klage des Marriott Hotels abgewiesen, das sich damit gegen die Anbringung der Goethe-Leuchtreklame “Mein Leipzig lob ich mir” gewandt hatte. Mit der Baugenehmigung zur Errichtung der “Höfe am Brühl” verpflichtete die Stadt Leipzig die Beigeladene, die mfi Höfe am Brühl Leipzig GmbH & Co. KG, die Leuchtreklame mit dem Schriftzug “Mein Leipzig lob ich mir” an dem Gebäude gegenüber dem Marriott Hotel anzubringen. Hiergegen richtet sich deren Klage gegen die Stadt Leipzig. Begründet wird die Klage mit der unzulässigen Beeinträchtigung durch die Lichteinwirkung.

Nach einem Ortstermin und Anhörung eines sachverständigen Zeugen ist das Verwaltungsgericht Leipzig zu der Entscheidung gelangt, dass jedenfalls bei einem Betrieb der Anlage tagsüber nur bis 22:00 Uhr durch deren Lichteinwirkung auf das Hotel trotz des geringen Abstands zwischen der Leuchtreklame und dem Gebäude des Hotels dessen nachbarliche Belange nicht unzumutbar beeinträchtigt werden. Den Betrieb zur Nachtzeit hatte bereits die Stadt Leipzig in der Baugenehmigung untersagt.

Verwaltungsgericht Leipzig, Urteil vom 2. Dezember 2013 – 4 K 959/1

 
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