Die Lärmbelastung durch den verlängerten Horizontalanflug

Die sschwelle einer belastung durch einen wird durch das lärmschutzgesetz definiert. Diese Schwelle ist aufgrund des vom Bundesaufsichtsamt festgesetzten, sog. verlängerten Horizontallandeanflugs zum Frankfurt Main nicht überschritten.

Die Lärmbelastung durch den verlängerten Horizontalanflug

Mit dieser hat der Hessische shof in dem hier vorliegenden Fall die des Main-Kinzig-Kreises und eines privaten Grundeigentümers aus der Hasselroth (OT Niedermittlau) gegen den verlängerten Horizontallandeanflug auf die Südbahn (25L) und die Nordwest-Landebahn (25R) des hafens Frankfurt Main abgewiesen. Damit hat der shof seine bisherige bestätigt.

Nach Auffassung des Hessischen shofes dienen die durch festzulegenden An- und Abflugverfahren der sicheren und flüssigen Abwicklung des verkehrs, dessen Kapazität durch das in einem gesonderten Verfahren zuvor planfestgestellte Vorhaben zum Bau bzw. zum Ausbau eines hafens bestimmt wird. Aber auch belange potenziell Betroffener seien bei der Festlegung bzw. bei der Änderung von An- und Abflugverfahren in eine Abwägung einzustellen, die das Bundesaufsichtsamt für sicherung vorzunehmen habe. Diese Abwägung erfolge jedoch nicht nach den rechtlichen Grundsätzen des Planungsrechts für den Bau bzw. Ausbau eines hafens als solchen, bei dem sicherheitsrechtliche Vorschriften über die Festsetzung von verfahren nicht zu berücksichtigen seien.

Die betroffener im Verfahren zur Festlegung bzw. Änderung von Anund Abflugverfahren werde durch die gesetzlich vorgesehene lärmkommission gewahrt. Weitergehende ergäben sich weder aus den gesetzlichen Vorschriften des Planungsrechts noch aus den ungen zur , die ebenfalls schon im über oder Ausbau eines hafens durchzuführen sei.

Der Umfang der vom Bundesaufsichtsamt anzustellenden Ermittlungen von betroffenen belangen als auch die sachliche Rechtfertigung bei Festsetzung oder bei Änderung von An- und Abflugverfahren sei nach ständiger und gefestigter davon abhängig, ob die drohende belastung die sschwelle erreicht oder gar überschreitet. Diese Schwelle werde durch das lärmschutzgesetz definiert, an dessen der shof keine Zweifel habe.

Im Fall der sei die Schwelle zur durch die belastungen aufgrund des vom Bundesaufsichtsamt festgesetzten, sog. verlängerten Horizontallandeanflugs zum hafen Frankfurt Main nicht überschritten; auch sei dies zukünftig nicht zu erwarten. Die Festsetzung dieses Anflugverfahrens infolge der Inbetriebnahme der Nordwest-Landebahn sei sachlich auch besonders gerechtfertigt. Die Verlängerung des Horizontallandeanflugs und damit der Eindrehbereiche in den Endanflug würden weitgehend durch die Lage der Landebahnen einerseits sowie durch den nördlichen Gegenanflug andererseits bestimmt. Dies diene der sicheren Durchführung der Anflüge, die auf zwei Landebahnen parallel und unabhängig voneinander unter Beachtung der Vorgaben zu den einzuhaltenden sabständen durchgeführt werden müssten. Die von dem Bundesaufsichtsamt für sicherung dazu angestellten Erwägungen seien nach der Überzeugung des shofs nicht zu beanstanden; insbesondere kämen keine zur sabwicklung in gleichem Maße geeigneten Alternativen in Betracht.

Hessischer shof, vom 1. Oktober 2013 – 9 C 573/12.T