Die Mindestgröße einer Integrierten Gesamtschule

Fehlt es für die Genehmigung einer neuen Integrierten Gesamtschule an der Mindestgröße (Fünfzügigkeit mit mindestens je 24 Schülern) über den Prognosezeitraum von 10 Jahren gemäß § 4 und §6 der Verordnung für die Schulorganisation (SchOrgVO) i.V.m. § 106 Nds. Schulgesetz, ist diese von der Niedersächsischen Landesschulbehörde nicht zu erteilen.

Die Mindestgröße einer Integrierten Gesamtschule

So hat das Verwaltungsgericht Hannover in dem hier vorliegenden Fall des Landkreises Schaumburg entschieden, der mit seiner Klage die Niedersächsische Landesschulbehörde verpflichten wollte, ihm die Genehmigung zur Errichtung von zwei Integrierten Gesamtschulen an den Standorten Rinteln und Lindhorst zu erteilen.

In der Urteilsbegründung hat das Verwaltungsgericht deutlich gemacht, dass die Genehmigung von neuen Integrierten Gesamtschulen nach den § 4 und §6 SchOrgVO i.V.m. § 106 Nds. Schulgesetz voraussetzt, dass die neuen Schulen bei einer auf mindestens 10 Jahre angelegten Prognose eine Fünfzügigkeit mit mindestens 24 Schülern je Klasse, also eine Schülerzahl von mindestens 120 pro Jahrgang behalten werden (Mindestgröße).

Diese Prognose dieser Schülerzahlen konnte der Landkreis Schaumburg für die beiden von ihm geplanten Integrierten Gesamtschulen nicht überzeugend darstellen. Vielmehr wies schon seine eigene, über die auf die Standorte Rinteln und Lindhorst hinausgehende Berechnung der Entwicklung der voraussichtlichen Schülerzahlen für den weiteren Verlauf des Prognosezeitraums eine Unterschreitung der Schülermindestzahl von 120 auf. Dafür, dass diese Unterschreitung durch verstärkte Anmeldungen in den kommenden Jahren aufgefangen werden könnten, konnte der Landkreis keine über bloße Vermutungen hinausgehenden Anhaltspunkte darlegen.

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