Die Nut­zungs­än­de­rung zu Pro­sti­tu­ti­ons­zwe­cken

Eine vom Eigen­tü­mer bean­trag­te Nut­zungs­än­de­rung von Wohn­nut­zung in Nut­zung zu Pro­sti­tu­ti­ons­zwe­cken ver­stößt dann gegen mate­ri­el­les Bau­recht, wenn eine der­ar­ti­ge Nut­zung in dem Gebiets­typ, in den das Haus­an­we­sen ein­ge­bet­tet ist, nicht zuläs­sig ist.

Die Nut­zungs­än­de­rung zu Pro­sti­tu­ti­ons­zwe­cken

Mit die­ser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Trier in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Ableh­nung der Ertei­lung einer Nut­zungs­ge­neh­mi­gung für einen bor­dell­arti­gen Betrieb in der Eure­ner Stra­ße in Trier und die gleich­zei­tig aus­ge­spro­che­ne Nut­zungs­un­ter­sa­gung als recht­mä­ßig ange­se­hen.

Nach Auf­fas­sung des Ver­wal­tungs­ge­richts Trier ver­sto­ße die vom Eigen­tü­mer bean­trag­te Nut­zungs­än­de­rung von Wohn­nut­zung in Nut­zung zu Pro­sti­tu­ti­ons­zwe­cken gegen mate­ri­el­les Bau­recht. Bei der bean­trag­ten Nut­zung han­de­le es sich nicht aus­schließ­lich um Woh­nungs­pro­sti­tu­ti­on, son­dern um einen bor­dell­arti­gen Betrieb, da sich die Pro­sti­tu­ti­ons­aus­übung nicht als unter­ge­ord­ne­te Nut­zung des Anwe­sens dar­stel­le, son­dern dem Anwe­sen das Geprä­ge gebe. Eine der­ar­ti­ge Nut­zung sei in dem Gebiets­typ, in den das Haus­an­we­sen in der Eure­ner Stra­ße ein­ge­bet­tet sei, nicht zuläs­sig. Die vom Ver­wal­tungs­ge­richt durch­ge­führ­te Orts­be­sich­ti­gung habe erge­ben, dass der Bereich, in dem das Vor­ha­ben bele­gen sei, bau­recht­lich am ehes­ten als Misch­ge­biet zu qua­li­fi­zie­ren sei. Die­ser Gebiets­typ die­ne dem Woh­nen und der Unter­brin­gung von Gewer­be­be­trie­ben, die das Woh­nen nicht wesent­lich stö­ren. Wegen der typi­scher­wei­se mit einem bor­dell­arti­gen Betrieb ver­bun­de­nen Aus­wir­kun­gen („milieu­be­ding­te Unru­he“) sei mit ihr jedoch eine das Woh­nen wesent­lich stö­ren­de Nut­zung ver­bun­den, sodass sie nicht geneh­mi­gungs­fä­hig und damit auch zu unter­sa­gen sei.

Ver­wal­tungs­ge­richt Trier, Urtei­le vom 24. April 2013 – 5 K 34/​13.TR u.a.