Die Schlos­se­rei im Dorf­ge­biet

Besteht in der Umge­bung eines land­wirt­schaft­li­chen Gebäu­des, das als Schlos­se­rei umge­nutzt wer­den soll, eine Gemenge­la­ge, in der Wohn­nut­zung neben land­wirt­schaft­li­chen Betriebs­stät­ten und ein grö­ße­rer Hand­werks­be­trieb vor­han­den sind, ist der Betrieb einer Schlos­se­rei nicht rück­sichts­los gegen­über der Nach­bar­schaft.

Die Schlos­se­rei im Dorf­ge­biet

Mit die­ser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Trier in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Kla­ge von Nach­barn abge­wie­sen, die sich damit gegen eine Schlos­se­rei im 1‑Mann-Betrieb gewehrt haben. Ein Gewer­be­trei­ben­der bean­trag­te die Geneh­mi­gung zum Betrieb einer Schlos­se­rei. Der Betriebs­be­schrei­bung war zu ent­neh­men, dass es sich um einen 1‑Mann-Betrieb mit ca. 3 Mini­job­mit­ar­bei­tern han­de­le. Die Arbei­ten bestün­den haupt­säch­lich aus Repa­ra­tu­ren und Mon­ta­ge­ar­bei­ten, sowie klei­ne­ren Metall­ar­bei­ten, wie Gelän­der­bau und Umän­de­rungs­ar­bei­ten. Die Arbeits­zeit sei in der Regel werk­tags von 8:00 bis 18:00 Uhr. Der Geneh­mi­gungs­be­scheid des beklag­ten Land­krei­ses Trier-Saar­burg ent­hält u. a. die Auf­la­ge, dass die Lärm­wer­te für Misch- und Dorf­ge­bie­te zu beach­ten und wäh­rend der Nut­zung des Betrie­bes Tore, Türen und Fens­ter geschlos­sen zu hal­ten sei­en. Hier­ge­gen erho­ben die Nach­barn Wider­spruch und klag­ten vor dem Ver­wal­tungs­ge­richt Trier, da sie durch die Zulas­sung des Betrie­bes unzu­mut­ba­re Beein­träch­ti­gun­gen befürch­te­ten.

Nach Auf­fas­sung de Ver­wal­tungs­ge­richts Trier habe die durch­ge­führ­te Orts­be­sich­ti­gung erge­ben, dass in der Umge­bung Wohn­nut­zung neben land­wirt­schaft­li­chen Betriebs­stät­ten und ein grö­ße­rer Hand­werks­be­trieb vor­han­den sei­en und sich daher die Situa­ti­on einer Gemenge­la­ge erge­be. Daher könn­ten sich die Klä­ger nicht auf die Wah­rung des Gebiets­cha­rak­ters beru­fen. Der nun­mehr geneh­mig­te Betrieb der Schlos­se­rei sei unter Beach­tung der bei­gefüg­ten Auf­la­gen gegen­über der Nach­bar­schaft nicht rück­sichts­los.

Ver­wal­tungs­ge­richt Trier, Urteil vom 25. Juni 2014 – 5 K 190/​14.TR