Die Som­mer­ro­del­bahn auf der Lore­ley

Eine Bau­ge­neh­mi­gung zur Errich­tung einer Som­mer­ro­del­bahn ist rech­tens, wenn weder ein Ver­stoß gegen natio­na­les und euro­päi­sches Natur­schutz­recht noch eine Beein­träch­ti­gung eines UNESCO-Welt­erbes fest­ge­stellt wer­den kann.

Die Som­mer­ro­del­bahn auf der Lore­ley

So das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Rhein­land-Pfalz in dem vor­lie­gen­den Eil­rechts­schutz­ver­fah­ren mit dem der Bund für Umwelt und Natur­schutz Deutsch­land (BUND) sich gegen den Bau einer Som­mer­ro­del­bahn mit Zube­hör­an­la­gen auf dem Lore­ley-Pla­teau in Bor­nich wen­det. Das für die Som­mer­ro­del­bahn aus­ge­wie­se­ne Gebiet liegt inner­halb des Kern­be­reichs des UNESCO-Welt­erbes „Obe­res Mit­tel­rhein­tal“. Der Rhein-Lahn-Kreis erteil­te der Betrei­be­rin am 16.10.2012 eine für sofort voll­zieh­bar erklär­te Bau­ge­neh­mi­gung zur Errich­tung die­ser Anla­ge. Der BUND begehr­te als aner­kann­ter Umwelt­ver­band die Anord­nung der auf­schie­ben­den Wir­kung des Wider­spruchs gegen die Bau­ge­neh­mi­gung. Die­sen Eil­an­trag lehn­te das Ver­wal­tungs­ge­richt ab. Dage­gen ist Beschwer­de ein­ge­legt wor­den.

Nun hat das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Rhein­land-Pfalz die Ent­schei­dung des Ver­wal­tungs­ge­richts bestä­tigt, nach­dem es zunächst zur Siche­rung eines wirk­sa­men Rechts­schut­zes den Bau mit Beschluss vom 29.11.12 vor­läu­fig bis zum Abschluss des Eil­rechts­schutz­ver­fah­rens gestoppt hat­te. Nach Auf­fas­sung des Ober­ver­wal­tungs­ge­richts könn­ten ins­be­son­de­re weder ein Ver­stoß gegen natio­na­les und euro­päi­sches Natur­schutz­recht noch eine Beein­träch­ti­gung des Lore­ley-Pla­teaus hin­sicht­lich des Sta­tus als UNESCO-Welt­erbe fest­ge­stellt wer­den.

Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Rhein­land-Pfalz, Beschluss vom 31. Janu­ar 2013 – 1 B 11201/​12.OVG