Dis­ko­the­ken und der Bebau­ungs­plan

Trifft eine Gemein­de im Rah­men eines zur Behe­bung von Feh­lern eines Bebau­ungs­plans durch­ge­führ­ten ergän­zen­den Ver­fah­rens auch hin­sicht­lich einer ande­ren inhalts­glei­chen Fest­set­zung die­ses Bebau­ungs­plans eine neue Abwä­gungs­ent­schei­dung, wird die Frist für einen Nor­men­kon­troll­an­trag auch inso­weit erneut in Lauf gesetzt.

Dis­ko­the­ken und der Bebau­ungs­plan

Will eine Gemein­de einer in einem Gewer­be­ge­biet noch statt­fin­den­den, Bestand­schutz genie­ßen­den Wohn­nut­zung bei der von ihr beab­sich­tig­ten Ver­bes­se­rung der Ansied­lungs­mög­lich­kei­ten für Dis­ko­the­ken ein Schutz­ni­veau wie in einem Misch­ge­biet zubil­li­gen, ist das Abwä­gungs­er­geb­nis feh­ler­haft, wenn es hin­ter die­ser eige­nen Vor­ga­be zurück­bleibt.

Dis­ko­the­ken als eine Unter­art von Ver­gnü­gungs­stät­ten sind nicht stets als kern­ge­biets­ty­pi­sche Ver­gnü­gungs­stät­ten anzu­se­hen. Viel­mehr kommt es für die Beur­tei­lung, ob eine kern­ge­biets­ty­pi­sche Dis­ko­thek in Rede steht, auf die Umstän­de des jewei­li­gen Ein­zel­falls an.

Ver­wal­tungs­ge­richts­hof Baden-Würt­tem­berg, Urteil vom 27. Okto­ber 2010 – 5 S 1292/​10