Ein zerfallenes Baudenkmal

Hat der Eigentümer eines Baudenkmals es über Jahre unterlassen bzw. vernachlässigt, das Denkmal im Rahmen des Zumutbaren instandzuhalten, kann er sich nicht darauf berufen, dass das Gebäude wegen des schlechten Zustands die Denkmaleigenschaft verloren hätte oder die Maßnahmen nicht zumutbar seien, wenn genügend historische Bausubstanz vorhanden ist, so dass die Instandsetzung jedenfalls technisch möglich ist.

Ein zerfallenes Baudenkmal

So das Verwaltungsgericht Berlin in dem hier vorliegende Fall zweier Baudenkmäler, für die das Bezirksamt gegenüber der Eigentümerin die Durchführung von Schutzmaßnahmen anordnete. Das Verwaltungsgericht Berlin hat in einem Eilverfahren entschieden, dass die Eigentümerin die Gebäude vor weiterem Verfall schützen muss und hat damit die Entscheidung des Bezirksamts bestätigt. Bei den Gebäuden handelt sich um das 1897-98 errichtete Gesellschaftshaus Grünau und des um 1890 gebauten ehemaligen Hotel-Restaurants Riviera; beide Gebäude stammen vom Architekten Otto Gerth. Die Eigentümerin plant deren Abriss und die Neubebauung des Grundstücks. Wegen des schlechten Erhaltungszustands der vorhandenen Gebäude ordnete das Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin die Durchführung von Schutzmaßnahmen an, u.a. die Sicherung offener Fenster und Türen, die Versiegelung undichter Stellen gegen das Eindringen von Wasser sowie das Abtragen und Einlagern von Stuckelementen. Die geschätzten Kosten hierfür liegen bei 40.000,00 Euro. Gegen diese Anordnung hat sich die Eigentümerin im Wege des Eilverfahrens gewehrt.

In seiner Entscheidung hat das Verwaltungsgericht Berlin darauf abgestellt, dass nach dem Berliner Denkmalgesetz der Verfügungsberechtigte verpflichtet sei, ein Denkmal im Rahmen des Zumutbaren instandzuhalten und instandzusetzen, es sachgemäß zu behandeln und vor Gefährdungen zu schützen. Diese Verpflichtung habe die Eigentümerin über Jahre vernachlässigt; sie könne sich daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht darauf berufen, dass die Gebäude wegen des schlechten Zustands die Denkmaleigenschaft verloren hätten oder ihr die Maßnahmen nicht zumutbar seien. Es sei genügend historische Bausubstanz vorhanden, so dass die Instandsetzung jedenfalls technisch möglich sei.

Ob die Grundstücke rentabel verwertet werden könnten, sei in einem späteren Genehmigungsverfahren zu prüfen. Hierbei werde auch zu berücksichtigen sein, dass die Antragstellerin die Gebäude seinerzeit in Kenntnis der Denkmaleigenschaft mit einem entsprechenden Preisnachlass erworben habe.

Verwaltungsgericht Berlin, Beschluss vom 28. November 2013, VG 16 L 341.13