Ein zer­fal­le­nes Bau­denk­mal

Hat der Eigen­tü­mer eines Bau­denk­mals es über Jah­re unter­las­sen bzw. ver­nach­läs­sigt, das Denk­mal im Rah­men des Zumut­ba­ren instand­zu­hal­ten, kann er sich nicht dar­auf beru­fen, dass das Gebäu­de wegen des schlech­ten Zustands die Denk­ma­l­ei­gen­schaft ver­lo­ren hät­te oder die Maß­nah­men nicht zumut­bar sei­en, wenn genü­gend his­to­ri­sche Bau­sub­stanz vor­han­den ist, so dass die Instand­set­zung jeden­falls tech­nisch mög­lich ist.

Ein zer­fal­le­nes Bau­denk­mal

So das Ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin in dem hier vor­lie­gen­de Fall zwei­er Bau­denk­mä­ler, für die das Bezirks­amt gegen­über der Eigen­tü­me­rin die Durch­füh­rung von Schutz­maß­nah­men anord­ne­te. Das Ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin hat in einem Eil­ver­fah­ren ent­schie­den, dass die Eigen­tü­me­rin die Gebäu­de vor wei­te­rem Ver­fall schüt­zen muss und hat damit die Ent­schei­dung des Bezirks­amts bestä­tigt. Bei den Gebäu­den han­delt sich um das 1897 – 98 errich­te­te Gesell­schafts­haus Grün­au und des um 1890 gebau­ten ehe­ma­li­gen Hotel-Restau­rants Rivie­ra; bei­de Gebäu­de stam­men vom Archi­tek­ten Otto Gerth. Die Eigen­tü­me­rin plant deren Abriss und die Neu­be­bau­ung des Grund­stücks. Wegen des schlech­ten Erhal­tungs­zu­stands der vor­han­de­nen Gebäu­de ord­ne­te das Bezirks­amt Trep­tow-Köpe­nick von Ber­lin die Durch­füh­rung von Schutz­maß­nah­men an, u.a. die Siche­rung offe­ner Fens­ter und Türen, die Ver­sie­ge­lung undich­ter Stel­len gegen das Ein­drin­gen von Was­ser sowie das Abtra­gen und Ein­la­gern von Stu­ck­ele­men­ten. Die geschätz­ten Kos­ten hier­für lie­gen bei 40.000,00 Euro. Gegen die­se Anord­nung hat sich die Eigen­tü­me­rin im Wege des Eil­ver­fah­rens gewehrt.

In sei­ner Ent­schei­dung hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin dar­auf abge­stellt, dass nach dem Ber­li­ner Denk­mal­ge­setz der Ver­fü­gungs­be­rech­tig­te ver­pflich­tet sei, ein Denk­mal im Rah­men des Zumut­ba­ren instand­zu­hal­ten und instand­zu­set­zen, es sach­ge­mäß zu behan­deln und vor Gefähr­dun­gen zu schüt­zen. Die­se Ver­pflich­tung habe die Eigen­tü­me­rin über Jah­re ver­nach­läs­sigt; sie kön­ne sich daher zum jet­zi­gen Zeit­punkt nicht dar­auf beru­fen, dass die Gebäu­de wegen des schlech­ten Zustands die Denk­ma­l­ei­gen­schaft ver­lo­ren hät­ten oder ihr die Maß­nah­men nicht zumut­bar sei­en. Es sei genü­gend his­to­ri­sche Bau­sub­stanz vor­han­den, so dass die Instand­set­zung jeden­falls tech­nisch mög­lich sei.

Ob die Grund­stü­cke ren­ta­bel ver­wer­tet wer­den könn­ten, sei in einem spä­te­ren Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren zu prü­fen. Hier­bei wer­de auch zu berück­sich­ti­gen sein, dass die Antrag­stel­le­rin die Gebäu­de sei­ner­zeit in Kennt­nis der Denk­ma­l­ei­gen­schaft mit einem ent­spre­chen­den Preis­nach­lass erwor­ben habe.

Ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin, Beschluss vom 28. Novem­ber 2013, VG 16 L 341.13