Frei­zeit­lärm

Frei­zeit­lärm muss von den Nach­barn nur in einem bestimm­ten Umfang hin­ge­nom­men wer­den. Erheb­li­chen Frei­zeit­lärm, der die Lärm­wer­te der Frei­zeit­lärm-Richt­li­nie über­steigt, müs­sen sie jedoch nicht dul­den.

Frei­zeit­lärm

In einem vom Ver­wal­tungs­ge­richt Trier ent­schie­de­nen Fall klag­ten die Nach­barn der Frei­zeit­an­la­ge Schleif­müh­le mit zahl­rei­chen Spiel- und Sport­ge­rä­ten in Bit­burg beim Ver­wal­tungs­ge­richt in Trier gegen die von der Ver­wal­tung des Eifel­krei­ses Bit­burg-Prüm geneh­mig­te Spiel­an­la­ge. Sie hat­ten im Vor­feld des Pro­zes­ses ein Lärm­gut­ach­ten ein­ge­holt, das die erheb­li­che Über­schrei­tung der zuläs­si­gen Lärm­wer­te fest­ge­stellt hat­te.

Und die Trie­rer Ver­wal­tungs­rich­ter gaben ihnen Recht: Da es sich nicht nur um einen her­kömm­li­chen Kin­der­spiel­platz han­de­le, der grund­sätz­lich in allen Bau­ge­bie­ten ohne Ein­hal­tung bestimm­ter Lärm­wer­te zuläs­sig sei, son­dern um eine 1700 qm gro­ße Frei­zeit­an­la­ge mit zahl­rei­chen Spiel- und Sport­an­ge­bo­ten, die einem Aben­teu­er­spiel­platz sehr nahe kom­me, müss­ten die für Wohn­ge­bie­te gel­ten­den Lärm­wer­te der Frei­zeit­lärm-Richt­li­nie ein­ge­hal­ten wer­den. Nach dem vor­lie­gen­den Gut­ach­ten und der Beweis­auf­nah­me des Gerichts sei aber davon aus­zu­ge­hen, dass die­se erheb­lich über­schrit­ten wür­den. Dabei müs­se eine Nut­zung der Anla­ge zugrun­de gelegt wer­den, wie sie letzt­lich nach der erteil­ten Bau­ge­neh­mi­gung zuläs­sig sei, auch wenn die tat­säch­li­che Inan­spruch­nah­me der Frei­zeit­an­la­ge hin­ter dem recht­lich Mög­li­chen zurück­blei­ben kön­ne.

Es ist nun Auf­ga­be der Stadt Bit­burg als Bau­her­rin der Anla­ge, eine ein­ge­schränk­te Nut­zung bei der Geneh­mi­gungs­be­hör­de zu bean­tra­gen, die die Ein­hal­tung der Lärm­grenz­wer­te sicher­stel­le oder in sons­ti­ger Wei­se recht­mä­ßi­ge Zustän­de her­bei­zu­füh­ren.

Ver­wal­tungs­ge­richt Trier, Urteil vom 07. Juli 2010 – 5 K 47/​10.TR