Full Speed beim Jung­ge­sel­len­ab­schied

Bereits die ein­ma­li­ge Ein­nah­me von Betäu­bungs­mit­teln kann die Annah­me der Unge­eig­net­heit zum Füh­ren von Kraft­fahr­zeu­gen begrün­den und damit zum Ent­zug der Fahr­erlaub­nis füh­ren, ohne dass es dabei auf die Über­schrei­tung bestimm­ter Blut­grenz­wer­te ankommt.

Full Speed beim Jung­ge­sel­len­ab­schied

In einem jetzt vom Ver­wal­tugns­ge­richt Leip­zig ent­schie­de­nen Ver­fah­ren des vor­läu­fi­gen Rechts­schut­zes war der Antrag­stel­ler bei einer Poli­zei­kon­trol­le als Fah­rer eines Pkw ange­hal­ten wor­den. Die che­misch-toxi­ko­lo­gi­sche Unter­su­chung der ange­ord­ne­ten Blut­pro­be ergab spä­ter einen posi­ti­ven Befund hin­sicht­lich der Ein­nah­me von Chrys­tal (Amphet­ami­ne) und Can­na­bis (Haschisch oder Mari­huan­na). Dar­auf­hin ent­zog die Fahr­erlaub­nis­be­hör­de dem Antrag­stel­ler die Erlaub­nis zum Füh­ren von Kraft­fahr­zeu­gen.

Der hier­ge­gen gerich­te­te Antrag auf Gewäh­rung einst­wei­li­gen Rechts­schut­zes blieb ohne vor dem Ver­wal­tungs­ge­richt Leip­zig ohne Erfolg. Die Leip­zi­ger Ver­wal­tungs­rich­ter bestä­tig­ten viel­mehr die Auf­fas­sung der Fahr­erlaub­nis­be­hör­de: Auch wenn sich der Antrag­stel­ler tat­säch­lich fahr­taug­lich gefühlt haben soll­te, recht­fer­ti­ge der Umstand, dass der Antrag­stel­ler Betäu­bungs­mit­tel i.S.d. Betäu­bungs­mit­tel­ge­set­zes ein­ge­nom­men habe, für sich genom­men die Ent­zie­hung der Fahr­erlaub­nis.

Recht­lich uner­heb­lich sei, so das Ver­wal­tungs­ge­richt Leip­zig in sei­nen Ent­schei­dungs­grün­den, dass der Antrag­stel­ler die im Rah­men des Buß­geld­ver­fah­rens gel­ten­den Grenz­wer­te hin­sicht­lich der Betäu­bungs­mit­tel­kon­zen­tra­ti­on im Blut nicht erreicht habe und dass es sich um eine ein­ma­li­ge Ein­nah­me aus Anlass einer »Abschieds­fe­te« von sei­nem lang­jäh­ri­gen Jung­ge­sel­len­da­sein gehan­delt habe. Der Füh­rer­schein ist damit erst ein­mal weg.

Ver­wal­tungs­ge­richt Leip­zig, Beschluss vom 21. Janu­ar 2010 – 1 L 1833/​09