Gla­sier­te Dachwerkziegel

Die mit der Ver­wen­dung gla­sier­ter Dach­zie­gel ver­bun­de­nen Licht­re­fle­xio­nen mögen gele­gent­lich als läs­tig emp­fun­den wer­den, über­schrei­ten jedoch im Regel­fall nicht die Schwel­le zur Rück­sichts­lo­sig­keit. Eine Rück­sichts­lo­sig­keit ist viel­mehr nur in Aus­nah­me­kon­stel­la­tio­nen anzunehmen.

Gla­sier­te Dachwerkziegel

Maß­geb­lich hier­für sind der Grad der Schutz­wür­dig­keit und Schutz­be­dürf­tig­keit der betrof­fe­nen Innen- und Außen­be­rei­che, die Fra­ge, ob der Nach­bar ohne grö­ße­ren Auf­wand im Rah­men des Orts­üb­li­chen und Sozi­al­ad­äqua­ten zumut­ba­re Abschirm­maß­nah­men ergrei­fen kann [1], aber auch der Bau­ge­biets­typ und der in die­sem zuläs­si­ge Störgrad.

Licht­im­mis­sio­nen, die von dem mit gla­sier­ten Zie­geln bedeck­ten Dach des Nach­barn aus­ge­hen, ver­let­zen nicht das in § 15 Abs. 1 Satz 2 BauN­VO ver­an­ker­te Rücksichtnahmegebot.

Aus­gangs­punkt ist hier­bei für das Nie­der­säch­si­sche Ober­ver­wal­tungs­ge­richt, dass die Ver­wen­dung gla­sier­ter Dach­zie­gel ver­brei­tet und im Grund­satz nicht zu bean­stan­den ist. Die damit ver­bun­de­nen Licht­re­fle­xio­nen mögen gele­gent­lich als läs­tig emp­fun­den wer­den, über­schrei­ten jedoch im Regel­fall – dies ist das Ober­ver­wal­tungs­ge­richts­mit­glie­dern aus eige­ner Anschau­ung ent­spre­chen­der Dächer bekannt – nicht die Schwel­le zur Rück­sichts­lo­sig­keit. Dies gilt beson­ders, wenn matt gla­sier­te Zie­gel ver­wen­det sind. Soweit die Recht­spre­chung ande­rer Gerich­te die Ver­wen­dung gla­sier­ter Zie­gel bean­stan­det hat, lagen beson­de­re Fall­kon­stel­la­tio­nen vor; so befand sich das Dach in vom Ver­wal­tungs­ge­richts­hof Baden-Würt­tem­berg durch Urteil vom 19.07.2007 [2] ent­schie­de­nen Fall auf­grund einer Abgra­bung auf Augen­hö­he, die Ver­wen­dung gla­sier­ter Zie­gel war bereits nach einer ein­schlä­gi­gen ört­li­chen Bau­vor­schrift unzu­läs­sig, die Blend­wir­kung trat von 11.00 – 15.00 Uhr auf, und denk­ba­re Sicht­schutz­maß­nah­men hät­ten dem ohne­hin engen süd­li­chen Frei­be­reich des dor­ti­gen Klä­ger­grund­stücks voll­ends Son­ne und Aus­sicht genommen.

Ein ver­gleich­ba­rer Fall liegt hier nicht vor. Dabei kann zuguns­ten der Klä­ge­rin unter­stellt wer­den, dass eine direk­te Son­nen­re­fle­xi­on ein Abwen­den des Blicks erfor­dert und dass die Orts­be­sich­ti­gung durch das Ver­wal­tungs­ge­richt hier­von kei­nen hin­rei­chen­den Ein­druck ver­schaf­fen konn­te. Letz­te­res ist unab­hän­gig von den Wet­ter­ver­hält­nis­sen schon des­halb anzu­neh­men, weil die Annah­me des Ver­wal­tungs­ge­richts, eine direk­te Licht­re­fle­xi­on kön­ne erst ent­ste­hen, wenn die Son­ne im Süd­wes­ten oder Wes­ten ste­he, tat­säch­lich unzu­tref­fend sein dürf­te. Viel­mehr spricht Über­wie­gen­des für die Dar­stel­lung der Klä­ge­rin im Rah­men der Orts­be­sich­ti­gung, dass die direk­ten Refle­xio­nen am inten­sivs­ten am spä­ten Vor­mit­tag sind, wenn die Son­ne über dem Dach des Hau­ses der Bei­ge­la­de­nen, aber noch im Osten steht, wenn der Betrach­ter des Daches also „Gegen­licht“ hat. Nur dann wer­den, berück­sich­tigt man den Grund­satz, dass der Ein­falls­win­kel von Licht­strah­len dem Aus­falls­win­kel ent­spricht, Licht­strah­len von Zie­geln der um 45° geneig­ten Dach­flä­che nach „unten“ reflek­tiert. Gera­de der spä­te Vor­mit­tag ist aber kei­ne Zeit, die typi­scher­wei­se für die Erho­lung im Außen­wohn­be­reich genutzt wird. Dem­ge­gen­über ergibt sich aus dem oben Aus­ge­führ­ten, dass nach­mit­tags, wenn die Son­ne vom Grund­stück der Klä­ge­rin aus gese­hen hin­ter dem Betrach­ter steht, deren Strah­len von der schrä­gen Dach­flä­che nach oben reflek­tiert wer­den. Das Dach mag dann durch indi­rek­te Refle­xio­nen wei­ter­hin glän­zend erschei­nen, eine poten­ti­ell blen­den­de direk­te Refle­xi­on ist hin­ge­gen aus­ge­schlos­sen; hier­an kann auch der Umstand, dass Tei­le der Dach­flä­che mit gewölb­ten Zie­geln belegt sind, nichts ändern, da die Zie­gel sich zur Sei­te und nicht nach unten wölben.

Unab­hän­gig davon ergibt sich schon aus der Lage der Grund­stü­cke und Gebäu­de, wie sie aus den Akten erkenn­bar ist, die Zumut­bar­keit der die Klä­ge­rin tref­fen­den Licht­im­mis­sio­nen. Die­se beur­teilt sich nach dem Grad der Schutz­wür­dig­keit und der Schutz­be­dürf­tig­keit der betrof­fe­nen Innen- und Außen­wohn­be­rei­che des Nach­barn, wobei das Maß der Schutz­be­dürf­tig­keit im Ein­zel­fall auch davon abhän­gen kann, ob der Nach­bar ohne grö­ße­ren Auf­wand im Rah­men des Orts­üb­li­chen und Sozi­al­ad­äqua­ten zumut­ba­re Abschirm­maß­nah­men ergrei­fen kann [3]. Zu berück­sich­ti­gen ist auch der Bau­ge­biets­typ und der in die­sem zuläs­si­ge Stör­grad [4]. Gemes­sen hier­an ist zunächst zu beach­ten, dass das in einem Misch­ge­biet nahe einem Gewer­be­ge­biet gele­ge­ne Grund­stück der Klä­ge­rin, auch wenn es selbst nicht gewerb­lich genutzt wird, ein spür­bar höhe­res Maß an Immis­sio­nen – auch Licht­im­mis­sio­nen – dul­den muss, als es das in einem Wohn­ge­biet müss­te. Fer­ner ist zu berück­sich­ti­gen, dass die neben dem Wohn­haus der Bei­ge­la­de­nen gele­ge­nen Grund­stücks­flä­chen der Klä­ge­rin in ers­ter Linie aus einer gepflas­ter­ten Zufahrt und einer gro­ßen gepflas­ter­ten Hof­flä­che bestehen. Inwie­weit die­se Flä­chen als Außen­wohn­be­reich für die Klä­ge­rin eine beson­de­re Bedeu­tung haben könn­ten, ist nicht vor­ge­tra­gen und auch nicht erkenn­bar. Allen­falls der offen­bar im Win­kel zwi­schen dem Wohn­haus und dem Neben­ge­bäu­de gele­ge­ne Frei­sitz [5] lässt auf eine Nut­zung als Außen­wohn­be­reich schlie­ßen; indes wäre es zumut­bar, die­sen – wenn er denn tat­säch­lich vor­mit­tags genutzt wür­de – durch einen Sicht­schutz in der Höhe abzu­schir­men, dass das nach­bar­li­che Dach dem Blick der Nut­zer ent­zo­gen wür­de. Vom Frei­sitz abge­se­hen ist als Außen­wohn­be­reich in ers­ter Linie der rück­wär­ti­ge Gar­ten­be­reich der Klä­ge­rin schutz­wür­dig. Die­ser ist indes dem Wohn­haus der Bei­ge­la­de­nen nicht unmit­tel­bar benach­bart und könn­te durch geeig­ne­te Bepflan­zung weit­ge­hend von die­sem abge­schirmt wer­den. Dass Innen­wohn­be­rei­che durch die Refle­xi­ons­wir­kung des Dachs der Bei­ge­la­de­nen beein­träch­tigt wür­den, macht die Klä­ge­rin selbst nicht geltend.

Nie­der­säch­si­sches Ober­ver­wal­tungs­ge­richt, Beschluss vom 18. Juli 2014 – 1 LA 168/​13

  1. Anschluss an BVerwG, Beschluss vom 17.03.1999 – 4 B 14.99[]
  2. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 19.07.2007 – 3 S 1654/​06, NVwZ-RR 2008, 162[]
  3. BVerwG, Beschluss vom 17.03.1999 – 4 B 14.99[]
  4. vgl. Roe­ser, in: König/​Roeser/​Stock, BauN­VO, 3. Aufl.2014, § 15 Rn. 30[]
  5. vgl. BA D Bl. 8[]