Gum­mi­ge­ruch und Bau­ge­neh­mi­gung

Der stö­ren­de Gum­mi­ge­ruch

Gum­mi­ge­ruch und Bau­ge­neh­mi­gung

Eine Bau­ge­neh­mi­gung für eine Pro­duk­ti­ons­hal­le darf nicht erteilt wer­den, wenn von die­ser Gum­mi­ge­rü­che aus­ge­hen, die an 25% der Jah­res­stun­den in der Umge­bung eines Wohn­hau­ses wahr­nehm­bar sind. Dies ent­schied das Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz.

In einem Ver­fah­ren, das jetzt beim Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz anhän­gig war, wand­te sich die Klä­ge­rin gegen eine Bau­ge­neh­mi­gung, die der beklag­te Land­kreis Neu­wied für eine etwa 120m von ihrem Wohn­haus in Klein­mai­sch­eid ent­fern­te Anla­ge zur Ver­ar­bei­tung von Kau­tschuk erteilt hat­te. Sie mach­te gel­tend, das Vor­ha­ben füh­re für sie zu unzu­mut­ba­ren Beläs­ti­gun­gen in Form von Gum­mi­ge­rü­chen.

Die Kla­ge hat­te Erfolg. Die geneh­mig­te Pro­duk­ti­ons­hal­le, so die Rich­ter, sei gegen­über der Klä­ge­rin rück­sichts­los, da die hier­mit ver­bun­de­nen Geruchsim­mis­sio­nen das Maß des Zumut­ba­ren über­schrit­ten. Hier­bei stütz­ten sie sich auf ein ein­ge­hol­tes Sach­ver­stän­di­gen­gut­ach­ten, wonach Prü­fer bei ihren Geruchs­be­ge­hun­gen über einen Zeit­raum von sechs Mona­ten in 25 % der Fäl­le an der Ter­ras­se der Klä­ge­rin einen Gum­mi­ge­ruch fest­ge­stellt hat­ten. Ein sol­cher Geruch, so das Gericht, sei gene­rell nicht als ange­neh­men zu bewer­ten, son­dern stö­re die Wohn­qua­li­tät. Auf Grund der fest­ge­stell­ten Häu­fig­keit der Geruchsim­mis­sio­nen, die die in der Geruchsim­mis­si­ons­richt­li­nie vor­ge­ge­be­nen Wer­te deut­lich über­schrei­te, müs­se die Klä­ge­rin eine sol­che Beein­träch­ti­gung nicht hin­neh­men.

Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz, Urteil vom 19. Mai 2009 – 1 K 1716/​07.KO