Indus­tri­ell gefer­tig­te "Hähn­chen­fi­let­strei­fen"

Ein Her­stel­ler von Hähn­chen­fleisch verstö0t nach einem Urteil des Nie­der­säch­si­schen Ober­ver­wal­tungs­ge­richts in Lüne­burg dadurch gegen das lebens­mit­tel­recht­li­che Irre­füh­rungs­ver­bot, dass er ein aus zum Teil klein­tei­li­gen Fleisch­stü­cken bestehen­des Erzeug­nis unter der Bezeich­nung "Hähn­chen-Filet­strei­fen, gebra­ten" in den Ver­kehr bringt.

Indus­tri­ell gefer­tig­te "Hähn­chen­fi­let­strei­fen"

Die Her­stel­lung des Erzeug­nis­ses erfolgt in meh­re­ren Pro­duk­ti­ons­schrit­ten, bei der die als Aus­gangs­pro­dukt ver­wen­de­ten Hähn­chen­brüs­te nicht direkt in Strei­fen geschnit­ten, son­dern zuvor mecha­nisch behan­delt und in einen Kunst­darm abge­füllt wer­den. Das Nie­der­säch­si­sche Lan­des­amt für Ver­brau­cher­schutz und Lebens­mit­tel­si­cher­heit – LAVES – bean­stan­de­te die Bezeich­nung des Erzeug­nis­ses, weil es nicht aus Brust­mus­ku­la­tur wie gewach­sen bestehe, son­dern aus zum Teil klei­nen Fleisch­stü­cken mit einem erheb­li­chen Anteil an brät­ar­tig fein zer­klei­ner­ter Sub­stanz. In der Kenn­zeich­nung fin­de sich kein Hin­weis dar­auf, dass es sich um ein zusam­men­ge­setz­tes Erzeug­nis han­de­le. Die Beklag­te lei­te­te unter Bezug­nah­me auf die Bean­stan­dun­gen des LAVES gegen einen Beschäf­tig­ten der Klä­ge­rin ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wegen irre­füh­ren­der Bezeich­nung des Erzeug­nis­ses ein. Die Klä­ge­rin hat dar­auf­hin beim Ver­wal­tungs­ge­richt Kla­ge erho­ben und die Fest­stel­lung bean­tragt, dass die Bezeich­nung des Erzeug­nis­ses nicht irre­füh­rend ist. Das Ver­wal­tungs­ge­richt hat die Kla­ge abge­wie­sen, weil die Bezeich­nung des Erzeug­nis­ses geeig­net sei, den Ver­brau­cher über des­sen Beschaf­fen­heit zu täu­schen.

Die dage­gen gerich­te­te Beru­fung hat nun auch das Nie­der­säch­si­sche Ober­ver­wal­tungs­ge­richt zurück­ge­wie­sen. Nach Aud­fas­sung der Lüne­bur­ger Rich­ter wird mit der gewähl­ten Bezeich­nung ein indus­tri­ell gefer­tig­te Erzeug­nis, das im End­pro­dukt auf­grund des Her­stel­lungs­pro­zes­ses einen – wenn auch unver­meid­li­chen – erheb­li­chen Zer­klei­ne­rungs­grad auf­weist, in unzu­läs­si­ger Wei­se mit tra­di­tio­nell hand­werk­lich her­ge­stell­ten Erzeug­nis­sen gleich­ge­setzt, bei denen die Strei­fen direkt aus Filets geschnit­ten wer­den. Das indus­tri­ell gefer­tig­te Pro­dukt der Klä­ge­rin wird der durch die Bezeich­nung "Hähn­chen-Filet­strei­fen, gebra­ten" her­vor­ge­ru­fe­nen Erwar­tung eines ver­stän­di­gen Durch­schnitts­ver­brau­chers nicht gerecht.

Nie­der­säch­si­sches Ober­ver­wal­tungs­ge­richt, Urteil vom 30. Juni 2010 – 13 LB 9/​08