Innerörtliche Bauvorhaben – und das Maß der baulichen Nutzung

Nach § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB ist innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile ein Vorhaben u.a. nur dann zulässig, wenn es sich nach dem Maß der baulichen Nutzung in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt.

Innerörtliche Bauvorhaben – und das Maß der baulichen Nutzung

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 08.12 20161 sind für dieses Einfügen die vorhandenen “Gebäude” in der näheren Umgebung zueinander in Beziehung zu setzen. Denn sie prägen ihre Umgebung nicht durch einzelne Maßbestimmungsfaktoren im Sinne des § 16 Abs. 2 BauNVO, sondern erzielen ihre optisch maßstabbildende Wirkung durch ihr gesamtes Erscheinungsbild.

Die Übereinstimmung von Vorhaben und Referenzobjekten nur in einem Maßfaktor genügt daher nicht, weil sie dazu führen könnte, dass durch eine Kombination von Bestimmungsgrößen, die einzelnen Gebäuden in der näheren Umgebung jeweils separat entnommen werden, Baulichkeiten entstehen, die in ihrer Dimension kein Vorbild in der näheren Umgebung haben.

Die maßstabbildende Wirkung des gesamten Erscheinungsbildes eines Gebäudes geriete aber aus dem Blick, wenn die planungsrechtliche Beurteilung des Einfügens nach dem Maß der baulichen Nutzung einzelne Maßfaktoren wie die Gebäudehöhe ausklammerte.

Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 25. Juli 2018 – 4 B 35.18

  1. BVerwG, Urteil vom 08.12 2016 – 4 C 7.15, BVerwGE 157, 1 Rn.20 []