Kal­ku­la­ti­on der Gebüh­ren für Abwas­ser­be­sei­ti­gung

Bei der Erhe­bung von Gebüh­ren für die öffent­li­che Abwas­ser­be­sei­ti­gung sind nach § 17 Abs. 3 KAG die antei­li­gen Kos­ten, die auf die Ent­wäs­se­rung von öffent­li­chen Stra­ßen, Wegen und Plät­zen ent­fal­len, von den Kos­ten nach § 14 Abs. 1 S. 1 KAG abzu­zie­hen. Bei der vor­zug­wür­di­gen kos­ten­ori­en­tier­ten Betrach­tung sind dazu die Kos­ten für die­je­ni­gen Anla­ge­tei­le, die sowohl der Grund­stücks­ent­wäs­se­rung als auch der Stra­ßen­ent­wäs­se­rung die­nen, in dem Ver­hält­nis auf­zu­tei­len, in dem die (fik­ti­ven) Kos­ten selb­stän­di­ger Ent­wäs­se­rungs­an­la­gen für den jewei­li­gen Zweck zuein­an­der ste­hen. Eine exak­te Berech­nung die­ses Ver­hält­nis­ses ist jeden­falls mit einem ver­tret­ba­ren Ver­wal­tungs­auf­wand nicht mög­lich. Die betref­fen­den Kos­ten­an­tei­le dür­fen daher geschätzt wer­den. Bei die­ser Schät­zung, die unter Rück­griff auf all­ge­mei­ne Erfah­rungs­wer­te erfol­gen kann, ist der Gemein­de ein mit den damit ver­bun­de­nen Unsi­cher­hei­ten ent­spre­chen­der Spiel­raum ein­zu­räu­men, der nur dann über­schrit­ten ist, wenn bei der Schät­zung wesent­li­che Umstän­de unbe­rück­sich­tigt geblie­ben sind oder die Schät­zung auf sach- oder wirk­lich­keits­frem­den Über­le­gun­gen beruht.

Kal­ku­la­ti­on der Gebüh­ren für Abwas­ser­be­sei­ti­gung

Die Erhe­bung von Gebüh­ren für die Besei­ti­gung von Schmutz­was­ser einer­seits und von Nie­der­schlags­was­ser ande­rer­seits erfor­dert eine Auf­tei­lung der Kos­ten der Abwas­ser­be­sei­ti­gung auf die bei­den Teil­leis­tungs­be­rei­che. Bei den­je­ni­gen Teil­ein­rich­tun­gen, die der Besei­ti­gung sowohl des Schmutz­was­sers als auch des Nie­der­schlags­was­sers die­nen, ist eine rech­ne­risch exak­te Auf­tei­lung mit einem ver­tret­ba­ren Ver­wal­tungs­auf­wand eben­falls nicht mög­lich. Die betref­fen­den Kos­ten­an­tei­le dür­fen daher eben­falls mit Hil­fe all­ge­mei­ner Erfah­rungs­wer­te geschätzt wer­den.

Die Gemein­de kann sich dabei an den in der Lite­ra­tur [1] genann­ten Emp­feh­lun­gen ori­en­tie­ren, nach denen sich bei einer Gegen­über­stel­lung der nach der kos­ten­ori­en­tier­ten Metho­de ermit­tel­ten Her­stel­lungs­kos­ten für die Kana­li­sa­ti­on im Mit­tel ein Ver­hält­nis von 60 zu 40 und bei den Her­stel­lungs­kos­ten der Klär­an­la­ge ein Ver­hält­nis von 90 zu 10 zwi­schen den auf die Besei­ti­gung des Schmutz­was­sers und den auf die Besei­ti­gung des Nie­der­schlags­was­sers ent­fal­len­den Kos­ten ergibt.

Ver­wal­tungs­ge­richts­hof Baden-Würt­tem­berg, Beschluss vom 20. Sep­tem­ber 2010 – 2 S 136/​10

  1. Gössl/​Höret/​Schoch, BWGZ 2001, 820 ff., 844 ff.[]