Kein Einzelhandel im Baugebiet – außer Lebensmittel

Kann in einem für ein bestimmtes Gebiet zwar der ausgeschlossen, dann aber für eine bestimmte Branche (nämlich den ) wieder zugelassen werden? Das Oberverwaltungsgericht sieht dies jedenfalls nur in engen Grenzen als möglich an.

Kein Einzelhandel im Baugebiet – außer Lebensmittel

So urteilte das Oberverwaltungsgericht in Koblenz jetzt, dass der Bebauungsplan Nr. 556 c, mit dem der an der Industriestraße in Ludwigshafen weitgehend ausgeschlossen wird, aber kleinflächige märkte erlaubt sind, unwirksam sei und deshalb nach allgemeinem ein dm-Markt in dem Plangebiet zugelassen werden müsse.

Die Klägerin begehrt einen zur Errichtung eines dm-Markts in dem Bebauungsplangebiet Nr. 556 c „Industriestraße”. Auf den grundstücken befinden sich ein ALDI- und ein EDEKA-Markt, die auf der Grundlage eines gesonderten Bebauungsplans genehmigt worden sind. Die beklagte hat die des Drogeriemarkts unter Hinweis auf den Bebauungsplan Nr. 556 c abgelehnt, der das Gebiet als fläche ausweist und grundsätzlich – mit Ausnahme von märkten bis zu einer von 750 m² und mit nicht zentrenrelevanten Gütern (wie z.B. Bau- und Möbelbedarf) – ausschließt. Das wies die auf des Bauvorbescheids ab. Auf die der Klägerin hat das Oberverwaltungsgericht hingegen der stattgegeben.

Der Bebauungsplan Nr. 556 c habe den sausschluss nicht schlüssig und widerspruchsfrei geregelt. Zwar werde mit dem grundsätzlichen von im Plangebiet (neben dem Vorhalten von Flächen für das produzierende ) die Stabilisierung der und der teilzentren zur Erhaltung der Nahversorgung der Bevölkerung in rechtlich zulässiger Weise begründet. Die dem zuwiderlaufende Auflockerung des sverbots zugunsten von (kleinflächigem) einzelhandel in der Industriestraße als Randlage habe jedoch eine mit den Auswirkungen auf die Nahversorgungsfunktion der Zentren verlangt, an der es fehle. Darüber hinaus mangele es an einer fundierten für die von n, während andere Güter der Nahversorgung – wie Drogerieartikel – weitgehend im Plangebiet ausgeschlossen blieben. Der modifizierte sausschluss habe schließlich auch deshalb einer besonderen Rechtfertigung bedurft, weil in der unmittelbaren schaft ALDI- und EDEKA-Märkte errichtet worden seien, die großflächig und ergänzend auch Drogeriewaren in ihrem führten.

Oberverwaltungsgericht , vom 15. April 2010 – 8 A 11322/09.OVG