Kei­ne Rie­sen-Spiel­hal­le im Misch­ge­biet

Die Errich­tung eines Spiel­sa­lons in einem sowohl der Wohn- wie der Gewer­be­nut­zung die­nen­dem Misch­ge­biet ist bau­pla­nungs­recht­lich unzu­läs­sig.

Kei­ne Rie­sen-Spiel­hal­le im Misch­ge­biet

Hin­ter­grund eines dies jetzt aus­spre­chen­dem Urteils des Ver­wal­tungs­ge­richts Trier war ein ableh­nen­der Bescheid der beklag­ten Stadt Trier, mit dem die­se einen Antrag auf Ertei­lung eines Bau­vor­be­schei­des zum Neu­bau eines Spiel­sa­lons mit einer Spiel­flä­che von knapp 470 qm abge­lehnt und dabei zur Begrün­dung ange­führt hat­te, der Gebiets­cha­rak­ter der Umge­bung ent­spre­che dem eines Misch­ge­biets, in dem die Errich­tung einer der­ar­ti­gen Ver­gnü­gungs­stät­te nicht zuläs­sig sei.

Die Trie­rer Ver­wal­tungs­rich­ter teil­ten die­se Auf­fas­sung der Stadt Trier: Die nähe­re Umge­bung des geplan­ten Vor­ha­bens die­ne neben der gewerb­li­chen Nut­zung auch dem Woh­nen, sodass die Vor­aus­set­zun­gen für ein Misch­ge­biet i.S.d. § 6 Abs. 1 Bau­nut­zungs­ver­ord­nung vor­lä­gen. In einem sol­chen Gebiet könn­ten Ver­gnü­gungs­stät­ten nur dann aus­nahms­wei­se zuge­las­sen wer­den, wenn sie nicht auf­grund ihrer Zweck­be­stim­mung oder ihres Umfangs zwin­gend nur in Kern­ge­bie­ten, die vor­wie­gend nur der Unter­brin­gung von Gewer­be­be­trie­ben die­nen, zuläs­sig sei­en. Bei der geplan­ten Ver­gnü­gungs­stät­te han­de­le es sich jedoch um eine kern­ge­biets­ty­pi­sche. Als Abgren­zungs­merk­mal die­ne inso­weit der von der Recht­spre­chung in sol­chen Fäl­len ange­nom­me­ne Schwel­len­wert von 100 qm Spiel­flä­che. Eine Ver­gnü­gungs­stät­te, die die­sen Umfang über­schrei­te, kön­ne nur in einem Kern­ge­biet betrie­ben wer­den.

Ver­wal­tungs­ge­richt Trier, Urteil vom 30. Sep­tem­ber 2009 – 5 K 341/​09.TR