Kör­per­wel­ten

Die Ber­li­ner Kör­per­wel­ten-Dau­er­aus­stel­lung „Men­schen Muse­um“ kann vor­erst geöff­net blei­ben. Das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin-Bran­den­burg hat im Eil­ver­fah­ren die Ent­schei­dung des Ver­wal­tungs­ge­richts Ber­lin zur Öff­nung der Kör­per­wel­ten-Dau­er­aus­stel­lung im Ergeb­nis bestä­tigt und damit die Beschwer­de des Bezirks­amts Mit­te zurück­ge­wie­sen.

Kör­per­wel­ten

Das Bezirks­amt ver­tritt den Stand­punkt, dass die Dau­er­aus­stel­lung von plas­ti­nier­ten mensch­li­chen Kör­pern und Kör­per­tei­len im Gebäu­de des Fern­seh­turms am Alex­an­der­platz der Geneh­mi­gung nach dem Ber­li­ner Bestat­tungs­ge­setz bedarf. Es hat die Ertei­lung einer von der Antrag­stel­le­rin bean­trag­ten Geneh­mi­gung abge­lehnt und der Antrag­stel­le­rin mit sofort voll­zieh­ba­rem Bescheid die Eröff­nung und Durch­füh­rung der Aus­stel­lung ohne vor­he­ri­ge Geneh­mi­gung unter Andro­hung eines Zwangs­gel­des unter­sagt.

Das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin-Bran­den­burg hat in dem gegen die Unter­sa­gungs­ver­fü­gung gerich­te­ten Eil­ver­fah­ren offen gelas­sen, ob die Aus­stel­lung nach dem Bestat­tungs­ge­setz geneh­mi­gungs­be­dürf­tig ist; dies müs­se der abschlie­ßen­den Klä­rung im Haupt­sa­che­ver­fah­ren vor­be­hal­ten blei­ben, nach­dem das Bezirks­amt gegen das Urteil des Ver­wal­tungs­ge­richts Ber­lin im Kla­ge­ver­fah­ren Beru­fung ein­ge­legt hat.

Unter Berück­sich­ti­gung der bis­he­ri­gen Ver­wal­tungs­pra­xis und der vor­lie­gen­den gericht­li­chen Ent­schei­dun­gen bestün­den erheb­li­che Beden­ken gegen die voll­stän­di­ge Unter­sa­gung der Aus­stel­lung. Die Wan­der­aus­stel­lung „Kör­per­wel­ten“ sei bereits mehr­fach bun­des­weit, u.a. auch in den Jah­ren 2001, 2009 und 2011 in Ber­lin, gezeigt wor­den, ohne dass das Land Ber­lin Ein­wän­de wegen des bestat­tungs­recht­li­chen Aus­stel­lungs­ver­bots von Lei­chen erho­ben und eine Aus­nah­me­ge­neh­mi­gung für erfor­der­lich gehal­ten habe.

Das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin-Bran­den­burg habe im Jah­re 2009 zwar ein Ver­bot von sog. Live-Prä­pa­ra­tio­nen bestä­tigt, die Aus­stel­lung im Übri­gen aber nicht bean­stan­det.

Bei einer Abwä­gung der wider­strei­ten­den Inter­es­sen über­wie­ge danach das Inter­es­se der Antrag­stel­le­rin, die Mit­te Febru­ar 2015 mit erheb­li­chen Inves­ti­tio­nen eröff­ne­te Aus­stel­lung bis zur Klä­rung im Haupt­sa­che­ver­fah­ren wei­ter zu zei­gen. Eine sofor­ti­ge Schlie­ßung der Aus­stel­lung sei zur Ver­mei­dung einer Beein­träch­ti­gung des all­ge­mei­nen Sitt­lich­keits­emp­fin­dens oder zur Ach­tung der Men­schen­wür­de nicht nötig; es blei­be die freie Ent­schei­dung jedes Ein­zel­nen, das Muse­um zu besu­chen.

Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin ‑Bran­den­burg, Beschluss vom 17. März 2015 – OVG 12 S 42015 -