Lärm­schutz­wand an der Bahn­tras­se

Dass bei der Beur­tei­lung der Gesund­heits­ge­fähr­dung durch Schie­nen­ver­kehrs­lärm alle in Betracht kom­men­den Aspek­te berück­sich­tigt wer­den müs­sen, ist All­ge­mein­gut und gewinnt erst Aus­sa­ge­kraft durch die Benen­nung der ein­zel­nen Gesichts­punk­te, die in die­sem Sin­ne erheb­lich sind, und deren Gewich­tung.

Lärm­schutz­wand an der Bahn­tras­se

Wel­che Gesichts­punk­te mit wel­chem Gewicht bei der Ent­schei­dung zu berück­sich­ti­gen sind, ist not­wen­di­ger­wei­se von den jewei­li­gen Umstän­den des Ein­zel­falls abhän­gig.

Dabei darf der Vor­ha­ben­trä­ger einen recht­lich nicht gebo­te­nen Lärm­schutz gewäh­ren und dafür höhe­re als zur Ein­hal­tung der Sanie­rungs­grenz­wer­te not­wen­di­ge Lärm­schutz­wän­de vor­se­hen.

Eine Lärm­sa­nie­rung darf durch­aus Wer­te in Rich­tung der fach­pla­nungs­recht­li­chen Zumut­bar­keits­schwel­le, also in Rich­tung der Grenz­wer­te der 16. Ver­ord­nung zur Durch­füh­rung des Bun­des-Immis­si­ons­schutz­ge­set­zes für Neu- und Aus­bau­stre­cken anstre­ben, solan­ge die dafür erfor­der­li­chen Lärm­schutz­maß­nah­men kei­ne unzu­träg­li­chen Belas­tun­gen für die Anwoh­ner mit sich brin­gen.

Es liegt auf der Hand, dass Anwoh­ner nicht ernst­lich dar­auf ver­trau­en dür­fen, dass im Sanie­rungs­fall aus­schließ­lich das zur Ein­hal­tung der Sanie­rungs­grenz­wer­te Erfor­der­li­che ver­an­lasst wird. Damit kann regel­mä­ßig schon des­halb nicht gerech­net wer­den, weil Lärm­schutz­maß­nah­men so aus­ge­legt wer­den müs­sen, dass sie ihr Sanie­rungs­ziel an allen Immis­si­ons­or­ten voll erfül­len.

Der Umstand, dass ein­zel­ne Nach­barn nied­ri­ge­ren Lärm­schutz­wän­den gegen­über bes­se­rem Lärm­schutz – aus wel­chem Grund auch immer – den Vor­zug geben, recht­fer­tigt jeden­falls nicht deren Erwar­tung, dass der Vor­ha­ben­trä­ger und die Plan­fest­stel­lungs­be­hör­de sich zu Las­ten eines effek­ti­ve­ren Lärm­schut­zes an sol­chen Ein­zel­in­ter­es­sen aus­rich­ten wer­den.

Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt, Beschluss vom 18. März 2015 – 3 B 32015 -