Landesentwicklungsplan zum Ausbau des Flughafens Frankfurt am Main

1. April 2011 | Verwaltungsrecht
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Vor dem Bundesverwaltungsgericht blieben jetzt zwei Normenkontrollanträge gegen die Landesentwicklungsplanänderung zum Ausbau des Flughafens Frankfurt ohne Erfolg.

Die Städte Neu-Isenburg und Offenbach waren – neben weiteren Städten im Umfeld des Flughafens Frankfurt am Main – vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel gegen die Verordnung über die Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 20001 – LEP-Änderung 2007 – vorgegangen. Der geänderte Landesentwicklungsplan weist unter anderem die für die Erweiterung der Flughafenanlagen einschließlich einer neuen Landebahn Nordwest benötigten Flächen zur Sicherung der langfristigen räumlichen Entwicklungsmöglichkeiten des Flughafens als Vorranggebiete aus, die von konkurrierenden Planungen und Nutzungen freizuhalten sind.

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hatte diese Normenkontrollanträge abgelehnt2. Die hiergegen von den beiden Städten Neu-Isenburg und Offenbach eingelegten Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision hat das Bundesverwaltungsgericht jetzt zurückgewiesen, der Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs ist damit rechtskräftig.

Bundesverwaltungsgericht, Beschlüsse vom 31. März 2011 – BVerwG 4 BN 18.10 und 19.10

  1. vom 22. Juni 2007, GVBl. I S. 406; ber. S. 578
  2. Hess.VGH, Beschluss vom 05.02.1020 – 11 C 1549/08.N und 11 C 2715.07.N

 
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