Notwendige Folgemaßnahmen bei der Planfeststellung

Die Planfeststellung eines Vorhabens darf nach § 75 Abs. 1 Satz 1 VwVfG zur planerischen Bewältigung der Folgen dieses Vorhabens auch solche Maßnahmen an anderen Anlagen einbeziehen, die ein umfassendes eigenes Planungskonzept erfordern, wenn ein solches Konzept des insoweit originär zuständigen Planungsträgers bereits in hinreichend konkreter und verfestigter Form vorliegt, die Planung des Vorhabens auf dieses Konzept Rücksicht nimmt und die Maßnahmen an anderen Anlagen über Anschluss und Anpassung nicht wesentlich hinausgehen1.

Notwendige Folgemaßnahmen bei der Planfeststellung

Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 13. Juli 2010 – 9 B 103.09

  1. im Anschluss an BVerwG, Urteil vom 12.02.1988 – 4 C 54.84, Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 3 S. 3; und Beschluss vom 19.12.1989 – BVerwG 4 B 224.89, Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 5 S. 6[]

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