Pho­to­vol­ta­ik­an­la­ge vs. Denk­mal­schutz

Die Errich­tung einer Pho­to­vol­ta­ik­an­la­ge auf dem Dach einer unter Denk­mal­schutz ste­hen­den Kir­che aus dem vori­gen Jahr­hun­dert ver­stößt nach Ansicht des Baye­ri­schen Ver­wal­tungs­ge­richts­hofs gegen das Baye­ri­sche Denk­mal­schutz­ge­setz.

Pho­to­vol­ta­ik­an­la­ge vs. Denk­mal­schutz

Geklagt hat eine Pfarr­kir­chen­stif­tung, die eine denk­mal­schutz­recht­li­che Erlaub­nis zum Ein­bau der Pho­to­vol­ta­ik­an­la­ge bean­tragt, aber nicht erhal­ten hat­te. Nach Auf­fas­sung sowohl des erst­in­stanz­lich mit der Kla­ge befass­ten Ver­wal­tungs­ge­richts Ans­bach wie jetzt auch des Baye­ri­schen Ver­wal­tungs­ge­richts­hofs bestehen kei­ne ernst­li­chen Zwei­fel dar­an, dass die Erlaub­nis zu Recht ver­sagt wur­de.

Es sei nicht zu bean­stan­den, so der Baye­ri­sche Ver­wal­tungs­ge­richts­hof, dass das Ver­wal­tungs­ge­richt Ans­bach das Gebäu­de als ein typi­sches Nürn­ber­ger Kir­chen­bau­werk der 20er und 30er Jah­re des ver­gan­ge­nen Jahr­hun­derts ein­ge­stuft habe. Des­sen Denk­ma­l­ei­gen­schaft wer­de durch Anbau­ten aus den 1960er Jah­ren nicht besei­tigt. Zwar sol­le die Pho­to­vol­ta­ik­an­la­ge zu einem über­wie­gen­den Teil auf dem Anbau errich­tet wer­den. Es kom­me aber nicht dar­auf an, ob auch er als Denk­mal zu wer­ten sei, denn durch die unmit­tel­ba­re Nähe wir­ke die Pho­to­vol­ta­ik­an­la­ge jeden­falls auf das denk­mal­ge­schütz­te ursprüng­li­che Kir­chen­bau­werk ein.

Die Abwä­gung der wider­strei­ten­den Inter­es­sen bei der Ver­sa­gung der denk­mal­recht­li­chen Erlaub­nis sei nicht zu bean­stan­den. Die Belan­ge von Kli­ma und Umwelt sei­en zwar bei der Ermes­sens­aus­übung zu beach­ten gewe­sen. Die Behör­de habe sich damit aber aus­rei­chend aus­ein­an­der­ge­setzt. Eine Ein­schrän­kung des Ermes­sens­spiel­raums der Behör­de erge­be sich des­halb nicht, zumal der Klä­ge­rin wei­te­re Gebäu­de, so etwa das Pfarr­haus, zur Nut­zung für Pho­to­vol­ta­ik zur Ver­fü­gung stün­den.

Baye­ri­scher Ver­wal­tungs­ge­richts­hof, Beschluss vom 12. Okto­ber 2010 – 14 ZB 09.1289