Rechts­wid­ri­gen Frei­heits­ent­zie­hung durch die Poli­zei bei der Demo – und die Geld­ent­schä­di­gung

Vor dem Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts war eine Ver­fas­sungs­be­schwer­de gegen die Abwei­sung eines Geld­ent­schä­di­gungs­an­spruchs wegen einer rechts­wid­ri­gen Frei­heits­ent­zie­hung durch Poli­zei­kräf­te anläß­lich einer Groß­de­mons­tra­ti­on gegen einen Cas­tor­trans­port erfolg­reich:

Rechts­wid­ri­gen Frei­heits­ent­zie­hung durch die Poli­zei bei der Demo – und die Geld­ent­schä­di­gung

Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt hat Fra­gen der ver­fas­sungs­recht­li­chen Anfor­de­run­gen an die Ent­schei­dung über einen Geld­ent­schä­di­gungs­an­spruch wegen der Ver­let­zung imma­te­ri­el­ler Rechts­gü­ter, nament­lich des all­ge­mei­nen Per­sön­lich­keits­rechts oder der Men­schen­wür­de, bereits ent­schie­den 1.

Die Rüge der Demons­tran­tin, die Gerich­te hät­ten zu Unrecht einen Ent­schä­di­gungs­an­spruch in Geld wegen der rechts­wid­ri­gen Inge­wahrs­am­nah­me ver­neint, betrifft in ers­ter Linie die Aus­le­gung und Anwen­dung der als Anspruchs­grund­la­ge in Betracht kom­men­den zivil­recht­li­chen Vor­schrif­ten, hier des § 839 Abs. 1 BGB in Ver­bin­dung mit Art. 34 GG. Dies obliegt pri­mär den Fach­ge­rich­ten, deren Ent­schei­dun­gen inso­weit vom Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt nur dar­auf über­prüft wer­den, ob ihnen eine grund­sätz­lich unrich­ti­ge Anschau­ung der betrof­fe­nen Grund­rech­te zugrun­de liegt. Das ist der Fall, wenn die Normaus­le­gung die Trag­wei­te der Grund­rech­te nicht hin­rei­chend berück­sich­tigt oder im Ergeb­nis zu einer unver­hält­nis­mä­ßi­gen Beschrän­kung der grund­recht­li­chen Frei­heit führt 2.

Nach die­sem Maß­stab kön­nen die ange­grif­fe­nen Ent­schei­dun­gen kei­nen Bestand haben, denn die Erwä­gun­gen, auf­grund derer das Land­ge­richt Lüne­burg 3 und das Ober­lan­des­ge­richt Cel­le 4 einen Anspruch der Demons­tran­tin auf Geld­ent­schä­di­gung für den erlit­te­nen rechts­wid­ri­gen Frei­heits­ent­zug ver­neint haben, wer­den der Bedeu­tung der Grund­rech­te aus Art. 2 Abs. 2 Satz 2 und Art. 2 Abs. 1 in Ver­bin­dung mit Art. 1 Abs. 1 GG nicht gerecht.

Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt hat bereits ent­schie­den, dass der Schutz­auf­trag des all­ge­mei­nen Per­sön­lich­keits­rechts durch den Anspruch auf Aus­gleich des imma­te­ri­el­len Scha­dens ver­wirk­licht wird, wobei die Gerich­te die Fun­die­rung in der Men­schen­wür­de zu beach­ten haben 5. Dies gilt nicht weni­ger, wenn auch das Grund­recht auf Frei­heit der Per­son betrof­fen ist, weil es bereits an einer Rechts­grund­la­ge für die frei­heits­ent­zie­hen­de Maß­nah­me als sol­cher fehl­te oder eine rich­ter­li­che Ent­schei­dung ent­ge­gen Art. 104 Abs. 2 Satz 2 GG nicht unver­züg­lich her­bei­ge­führt wur­de. Zwar muss der hier­nach gebo­te­ne Aus­gleich, wie die ange­grif­fe­nen Ent­schei­dun­gen im Aus­gangs­punkt zutref­fend fest­ge­stellt haben, nicht zwin­gend in der Zubil­li­gung eines Zah­lungs­an­spruchs bestehen 6. Daher begeg­net es grund­sätz­lich kei­nen ver­fas­sungs­recht­li­chen Beden­ken, dass eine Geld­ent­schä­di­gung wegen der Ver­let­zung imma­te­ri­el­ler Per­sön­lich­keits­be­stand­tei­le nach der zivil­ge­richt­li­chen Recht­spre­chung 7 nur unter der Vor­aus­set­zung einer hin­rei­chen­den Schwe­re und des Feh­lens einer ander­wei­ti­gen Genug­tu­ungs­mög­lich­keit bean­sprucht wer­den kann 8. Dies begeg­net auch im Lich­te der bis­he­ri­gen Recht­spre­chung des Euro­päi­schen Gerichts­hofs für Men­schen­rech­te kei­nen inso­weit durch­grei­fen­den Beden­ken 9.

Die­se Anfor­de­run­gen an die Ver­wirk­li­chung grund­recht­li­chen Schut­zes haben die ange­foch­te­nen Ent­schei­dun­gen in ver­fas­sungs­recht­lich nicht mehr trag­fä­hi­ger Wei­se ver­kannt.

Zwar haben Land­ge­richt und Ober­lan­des­ge­richt ihre Auf­fas­sung, dass die von der Demons­tran­tin erlit­te­ne Rechts­ein­bu­ße durch die gericht­lich fest­ge­stell­te Rechts­wid­rig­keit des Gewahr­sams hin­rei­chend aus­ge­gli­chen sei, ins­be­son­de­re auf das Ver­hal­ten der Demons­tran­tin vor und wäh­rend des Gewahr­sams, ihre Mög­lich­keit einer rich­ter­li­chen Anhö­rung sowie die Aus­ge­stal­tung der Gewahr­sams­be­din­gun­gen und damit eine Zusam­men­schau meh­re­rer Umstän­de gestützt. Zudem stützt die Ent­schei­dung des Land­ge­richts sich dar­auf, dass die Ein­satz­lei­tung der Poli­zei aus der allei­ni­gen Fest­stel­lung der Rechts­wid­rig­keit bereits Kon­se­quen­zen für die Ein­satz­pla­nung zur Absi­che­rung zukünf­ti­ger Cas­tor­trans­por­te gezo­gen habe. Dar­an bestehen jedoch erheb­li­che Zwei­fel, was gera­de das vor­lie­gen­de Ver­fah­ren zeigt 10. Auch die Aus­füh­run­gen zum Ver­hal­ten der Demons­tran­tin, der Mög­lich­keit einer rich­ter­li­chen Anhö­rung und der Durch­füh­rung des Gewahr­sams hal­ten einer ver­fas­sungs­recht­li­chen Prü­fung nicht stand.

Die recht­li­che Bewer­tung des Ver­hal­tens der Demons­tran­tin vor und wäh­rend der Inge­wahrs­am­nah­me durch das Land­ge­richt und das Ober­lan­des­ge­richt genügt nicht den ver­fas­sungs­recht­li­chen Anfor­de­run­gen.

Sofern aus­ge­führt wird, dass die Inge­wahrs­am­nah­me auf­grund des rechts­wid­ri­gen Vor­ver­hal­tens der Demons­tran­tin zu ver­tre­ten gewe­sen sei bezie­hungs­wei­se die Rechts­wid­rig­keit der Gewahrs­am­nah­me allei­ne auf der nicht unver­züg­li­chen Her­bei­füh­rung einer rich­ter­li­chen Ent­schei­dung beru­he, bleibt unbe­rück­sich­tigt, dass das Land­ge­richt im vor­an­ge­gan­gen Fest­stel­lungs­ver­fah­ren ver­schie­de­ne Zwei­fel an der Recht­mä­ßig­keit der Maß­nah­me geäu­ßert, eine abschlie­ßen­de Auf­klä­rung aber letzt­lich sowohl hin­sicht­lich etwaig erteil­ter Platz­ver­wei­se als auch hin­sicht­lich der für die Ein­kes­se­lung in Betracht kom­men­den Ermäch­ti­gungs­grund­la­ge unter­las­sen hat. Da die­se Fra­gen auch in den ange­grif­fe­nen Ent­schei­dun­gen nicht wei­ter erör­tert wur­den, erwei­sen sich die dies­be­züg­li­chen Erwä­gun­gen des Land­ge­richts und des Ober­lan­des­ge­richts nicht als trag­fä­hig 11. Ob dem – in den ange­grif­fe­nen Ent­schei­dun­gen eben­falls nicht wei­ter auf­ge­klär­ten – Vor­ver­hal­ten der Demons­tran­tin auch bei mate­ri­el­ler Rechts­wid­rig­keit der Inge­wahrs­am­nah­me eine das Ent­schä­di­gungs­be­dürf­nis der Demons­tran­tin min­dern­de Bedeu­tung zukom­men könn­te, wird in den ange­grif­fe­nen Ent­schei­dun­gen eben­falls nicht erör­tert.

Soweit das Land­ge­richt in Zwei­fel zieht, ob die Demons­tran­tin tat­säch­lich den Wunsch gehabt habe, dem Rich­ter vor­ge­führt zu wer­den, ver­mö­gen die Aus­füh­run­gen die Ent­schei­dung gleich­falls nicht zu tra­gen. In Betracht kämen inso­weit aller­dings eine Min­de­rung oder ein Aus­schluss des Ent­schä­di­gungs­an­spruchs gemäß § 839 Abs. 3 BGB. Hier­auf ist die Ent­schei­dung indes nicht gestützt und hier­für fin­den sich auch kei­ne hin­rei­chen­den Fest­stel­lun­gen in den ange­grif­fe­nen Ent­schei­dun­gen. Das Ober­lan­des­ge­richt legt viel­mehr aus­drück­lich dar, dass die Vor­aus­set­zun­gen eines Amts­haf­tungs­an­spruchs vor­lä­gen und nimmt auf die Fest­stel­lung des Land­ge­richts Bezug, nach denen auf dem Antrags­for­mu­lar auf rich­ter­li­che Über­prü­fung ein Ver­weis ange­bracht wor­den sei, dass die Demons­tran­tin ent­ge­gen ihrem Wunsch nicht von der Poli­zei nach Lüchow gebracht wor­den sei. Die ange­grif­fe­nen Ent­schei­dun­gen zie­hen zwar in Zwei­fel, ob die­sem Antrag tat­säch­lich ein ent­spre­chen­der Wil­le der Demons­tran­tin ent­spro­chen habe, tref­fen aber kei­ne hin­rei­chen­den Fest­stel­lun­gen, aus denen sich ergibt, dass – auch unter Berück­sich­ti­gung der inso­weit gel­ten­den Anfor­de­run­gen an die Dar­le­gungs- und Beweis­last – die Demons­tran­tin ihrer Scha­dens­min­de­rungs­pflicht tat­säch­lich nicht genügt hät­te.

Die Fra­ge, wie­weit die Demons­tran­tin danach ver­langt hat, einem Rich­ter vor­ge­führt zu wer­den, kann von Bedeu­tung sein in Blick auf ihre Scha­dens­min­de­rungs­pflicht oder auch die Anfor­de­run­gen der Sub­si­dia­ri­tät der Ver­fas­sungs­be­schwer­de. Hin­sicht­lich der mate­ri­el­len Rechts­wid­rig­keit der Maß­nah­me kommt es auf den Wunsch der Demons­tran­tin, einem Rich­ter vor­ge­führt zu wer­den, indes von vor­ne­her­ein nicht an. Die Not­wen­dig­keit der rich­ter­li­chen Anord­nung nach Art. 104 Abs. 2 GG ist nicht von einer Kla­ge, Beschwer­de oder einem Antrag des Betrof­fe­nen abhän­gig. Ein Ver­zicht der Betrof­fe­nen auf die rich­ter­li­che Anord­nung ist nicht mög­lich 12. Fer­ner ver­bürgt Art. 5 Abs. 3 Satz 1 EMRK im Fall des Art. 5 Abs. 1 Buch­sta­be c EMRK eine ers­te rich­ter­li­che Vor­füh­rung, die von Amts wegen ein­zu­lei­ten ist und nicht von einem Antrag des Betrof­fe­nen abhän­gen darf 13. Ist der Umstand, dass die Betrof­fe­ne sich nicht frei­wil­lig zur rich­ter­li­chen Anhö­rung mel­det und hat vor­füh­ren las­sen, son­dern sich bloß pas­siv ver­hält, für die Fra­ge der unver­züg­li­chen Her­bei­füh­rung einer rich­ter­li­chen Ent­schei­dung nach Art. 104 Abs. 2 GG aber – anders als ein reni­ten­tes Ver­hal­ten der Betrof­fe­nen 14 – ohne Bedeu­tung, kann ihr ein sol­ches Ver­hal­ten auch nicht im Rah­men des Amts­haf­tungs­an­spruchs ent­ge­gen­ge­hal­ten wer­den.

Zu bean­stan­den ist wei­ter, dass weder das Land­ge­richt noch das Ober­lan­des­ge­richt in der etwa zehn­stün­di­gen Fest­set­zung der Demons­tran­tin die hier­mit ver­bun­de­ne abschre­cken­de Wir­kung für zukünf­ti­ge poten­ti­el­le Demons­tra­ti­ons­teil­neh­mer berück­sich­tigt haben. Bei Fort­füh­rung der Sitz­blo­cka­de sei­en ähn­li­che Unan­nehm­lich­kei­ten zu erwar­ten gewe­sen. Die Ent­schei­dun­gen las­sen inso­weit die Wir­kung des staat­li­chen Zwangs unbe­ach­tet, der mit der Ein­kes­se­lung der Ver­samm­lungs­teil­neh­mer ein­her­geht und der dar­auf gerich­tet ist, deren freie Wil­lens­be­tä­ti­gung ganz wesent­lich ein­zu­schrän­ken. Gera­de die­ser Wil­lens­beu­gung und dem Aus­ge­lie­fert­sein der staat­li­chen Hoheits­ge­walt kann eine abschre­cken­de Wir­kung für den künf­ti­gen Gebrauch grund­recht­lich garan­tier­ter Frei­hei­ten – nament­lich der durch Art. 8 Abs. 1 GG geschütz­ten Teil­nah­me an Demons­tra­tio­nen – zukom­men. In der Fol­ge sind die Fach­ge­rich­te gehal­ten, ent­spre­chen­de Erwä­gun­gen bei der Fra­ge nach der Aus­gleichs- und Genug­tu­ungs­funk­ti­on des Schmer­zens­gel­des zu berück­sich­ti­gen 15.

Schließ­lich wird die Ver­let­zung des Grund­rechts aus Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG nicht in die gebo­te­ne Gesamt­schau aller Umstän­de des Ein­zel­fal­les der­ge­stalt ein­be­zo­gen, dass bereits in der Frei­heits­ent­zie­hung selbst und damit unab­hän­gig von den Gewahr­sams­be­din­gun­gen eine erheb­li­che Grund­rechts­ver­let­zung begrün­det liegt. Ins­be­son­de­re ver­ken­nen die ange­grif­fe­nen Ent­schei­dun­gen die auch mate­ri­ell­recht­li­che Bedeu­tung der Ver­let­zung des durch Art. 104 Abs. 2 Satz 2 GG gewähr­leis­te­ten Rich­ter­vor­be­halts 16. Mit ihrem Ver­weis auf die Bestä­ti­gung der Recht­mä­ßig­keit der Gewahr­sams­be­din­gun­gen im vor­an­ge­gan­ge­nen Fest­stel­lungs­ver­fah­ren durch das Land­ge­richt ver­ken­nen die ange­grif­fe­nen Ent­schei­dun­gen zudem, dass die Inten­si­tät der Beein­träch­ti­gung der betrof­fe­nen Grund­rech­te auch durch Umstän­de erhöht wer­den kann, die bei Recht­mä­ßig­keit der Inge­wahrs­am­nah­me gege­be­nen­falls hin­zu­neh­men wären.

Die ange­foch­te­nen Ent­schei­dun­gen beru­hen auf den Grund­rechts­ver­stö­ßen. Sie sind daher auf­zu­he­ben. Die Sache ist an das Land­ge­richt zur erneu­ten Ent­schei­dung zurück­zu­ver­wei­sen (§ 93c Abs. 2 i.V.m. § 95 Abs. 2 BVerfGG). Hier­bei kann das Gericht gege­be­nen­falls auch die Fra­ge auf­grei­fen, ob ein Anspruch unter Umstän­den gemäß § 839 Abs. 3 BGB aus­schei­det.

Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt, Beschluss vom 14. Febru­ar 2017 – 1 BvR 2639/​15

  1. vgl. BVerfGE 34, 269, 282[]
  2. vgl. BVerfGE 18, 85, 92 f.; 85, 248, 257 f.; 134, 242, 353 Rn. 323[]
  3. LG Lüne­burg, Urteil vom 10.12.2014 – 2 O 7/​14[]
  4. OLG Cel­le, Urteil vom 24.09.2015 – 16 U 18/​15[]
  5. vgl. BVerfGK 3, 49, 52[]
  6. vgl. BVerfGK 3, 49, 52; 7, 120, 123 f.[]
  7. vgl. BGHZ 39, 124, 133; 161, 33, 36 f.[]
  8. vgl. BVerfGE 34, 269, 286 ff.; BVerfGK 16, 389, 394 f.[]
  9. vgl. EGMR, Urteil der Gro­ßen Kam­mer vom 25.03.1999 – 31195/​96, NJW 2000, S. 2883, 2886 m.w.N.[]
  10. vgl. hier­zu schon BVerfG, Beschluss vom 29.06.2016 – 1 BvR 1717/​15 16[]
  11. vgl. BVerfGK 16, 389, 395[]
  12. vgl. Dürig, in: Maunz/​Dürig, GG, Art. 104 Rn. 27, 1958; Rüpig, in: Bon­ner Kom­men­tar, Bd. 13, Art. 104 Rn. 42, Aug.2008[]
  13. vgl. Dörr, in: Dörr/​Grothe/​Marauhn, EMRK/​GG Kon­kor­danz­kom­men­tar, Bd. 1, 2. Aufl.2013, Kap. 13, Rn. 46 m.w.N.[]
  14. vgl. BVerfGE 105, 239, 249[]
  15. vgl. BVerfGK 16, 389, 395 f.; BVerfG, Beschluss vom 29.06.2016 – 1 BvR 1717/​15 17[]
  16. vgl. BVerfG, Beschluss vom 29.06.2016 – 1 BvR 1717/​15 16 m.w.N.[]