Schwei­ne­bra­ten aus meh­re­ren zusam­men­ge­setz­ten Fleisch­stü­cken

Die Bezeich­nung Schwei­ne­bra­ten ist nicht gestat­tet für ein Fleisch­pro­dukt, dass aus meh­re­ren zusam­men­ge­füg­ten Fleisch­stü­cken besteht. So hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin in dem hier vor­lie­gen­den Fall ent­schie­den und damit die Ent­schei­dung der Lebens­mit­tel­auf­sichts­be­hör­de bestä­tigt, die ein von einer Ber­li­ner Fir­ma pro­du­zier­tes Fleisch­erzeug­nis zu Recht als irre­füh­rend bean­stan­det hat.

Schwei­ne­bra­ten aus meh­re­ren zusam­men­ge­setz­ten Fleisch­stü­cken

Die Lebens­mit­tel­über­wa­chungs­be­hör­den meh­re­rer Bun­des­län­der hat­ten die Bezeich­nung als „Schwei­ne­bra­ten“ ohne einen Hin­weis auf das Zusam­men­fü­gen von Fleisch­stü­cken als irre­füh­rend bean­stan­det. Das für die Über­wa­chung des Her­stel­ler­be­trie­bes zustän­di­ge Bezirks­amt hat­te wegen die­ser Bean­stan­dun­gen Straf­an­zei­ge gegen die Klä­ge­rin gestellt. Mit ihrer Fest­stel­lungs­kla­ge wand­te sich die Klä­ge­rin gegen die Auf­fas­sung der Lebens­mit­tel­be­hör­den.

Die Klä­ge­rin pro­du­ziert und ver­treibt Fleisch­erzeug­nis­se unter der Bezeich­nung „Schwei­ne­bra­ten“. Als Roh­ma­te­ri­al ver­wen­det sie Schwei­ne­fleisch­stü­cke, denen Koch­salz­la­ke inji­ziert wird. Anschlie­ßend wird in einem sog. „Tum­bel­vor­gang“ die Mus­ku­la­tur auf­ge­lo­ckert und Eiweiß frei­ge­setzt. Die so vor­be­han­del­ten Stü­cke wer­den zunächst in Dosen abge­füllt und gegart, wobei die Fleisch­stü­cke sich mit­tels Koagu­la­ti­on des Eiwei­ßes mit­ein­an­der ver­bin­den. Anschlie­ßend wird das Pro­dukt ent­nom­men und in Schei­ben auf­ge­schnit­ten, die dann bei der Her­stel­lung von Fer­tig­ge­rich­ten ver­schie­de­ner Pro­du­zen­ten Ver­wen­dung fin­den.

Das Ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin hat die Ansicht der Lebens­mit­tel­auf­sicht bestä­tigt. Maß­geb­lich für die Beur­tei­lung, ob eine Irre­füh­rung vor­lie­ge, sei die Auf­fas­sung eines durch­schnitt­lich infor­mier­ten, auf­merk­sa­men und ver­stän­di­gen Ver­brau­chers. Die­ser erwar­te bei einem ihm als „Schwei­ne­bra­ten“ offe­rier­ten Pro­dukt, gleich ob gebra­ten oder roh, ein im natür­li­chen Zusam­men­hang belas­se­nes und nicht ein durch mecha­ni­sche und Hit­ze­ein­wir­kung aus meh­re­ren Fleisch­stü­cken zusam­men­ge­füg­tes Stück Fleisch.

Ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin, Urteil vom 20. Okto­ber 2011 – VG 14 K 43.09