Selbst­kle­ben­de Num­mern­schil­der

Von dem Hal­ter eines Kfz kann ver­langt wer­den, dass ein selbst­kle­ben­des Kenn­zei­chen, das nicht den ein­schlä­gi­gen Vor­schrif­ten ent­spricht, von dem Fahr­zeug ent­fernt wird.

Selbst­kle­ben­de Num­mern­schil­der

Die Klä­ge­rin eines jetzt vom Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz ent­schie­de­nen Falls ist Hal­te­rin eines Maz­da, an dem vor­ne nicht das von der Behör­de abge­stem­pel­te Kenn­zei­chen­schild, son­dern ein Kle­be­kenn­zei­chen ange­bracht ist. Das abge­stem­pel­te Schild führt die Klä­ge­rin nach ihren Anga­ben im Stra­ßen­ver­kehr mit sich und legt es, wenn sie ihr Fahr­zeug parkt, hin­ter die Wind­schutz­schei­be. Die Stadt Ander­nach gab der Klä­ge­rin auf, das Kle­be­kenn­zei­chen zu ent­fer­nen und die Män­gel­be­sei­ti­gung nach­zu­wei­sen. Hier­ge­gen mach­te die Klä­ge­rin gel­tend, das bean­stan­de­te Kle­be­kenn­zei­chen, das sich schon sie­ben Jah­re auf dem Fahr­zeug befin­de, ent­spre­che den Vor­schrif­ten. Vor­sorg­lich bean­trag­te sie die Ertei­lung einer Aus­nah­me­ge­neh­mi­gung. Dies lehn­te die Stadt ab.

Die von der Klä­ge­rin nach erfolg­lo­sem Wider­spruchs­ver­fah­ren erho­be­ne Kla­ge hat­te kei­nen Erfolg. Das Kle­be­kenn­zei­chen, so das Gericht, erfül­le die Anfor­de­run­gen der ein­schlä­gi­gen Bestim­mun­gen nicht, da sich auf der Vor­der­sei­te des Maz­das nicht das DIN-Prüf- und Über­wa­chungs­zei­chen mit der zuge­hö­ri­gen Regis­ter­num­mer befin­de. Zudem habe die Stadt zu Recht auch kei­ne Aus­nah­me­ge­neh­mi­gung erteilt, weil hier­für kein Grund bestehe. Ein sol­cher kön­ne dann gege­ben sein, wenn etwa die Anbrin­gung eines her­kömm­li­chen Schil­des an einem Fahr­zeug tech­nisch nicht mög­lich sei. Am Maz­da der Klä­ge­rin kön­ne aber nach Aus­sa­ge des Her­stel­lers pro­blem­los ein gän­gi­ges Kenn­zei­chen ange­bracht wer­den. Ästhe­ti­sche Grün­de oder die not­wen­di­gen finan­zi­el­len Auf­wen­dun­gen der Klä­ge­rin für die Ent­fer­nung des Kle­be­kenn­zei­chens und eine Neu­la­ckie­rung recht­fer­tig­ten die Ertei­lung der gewünsch­ten Aus­nah­me eben­falls nicht.

Bleibt nur noch eine Fra­ge: Wer kommt auf so eine Schnaps­idee??

Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz, Urteil vom 6. April 2009 – 3 K 904/​08.KO