Stabs­arzt mit ABC-Schutz­mas­ken-All­er­gie

Ein Stabs­arzt der Bun­des­wehr, der wegen einer All­er­gie kei­ne ABC-Schutz­mas­ke tra­gen kann, ist auf eige­nen Antrag wegen Dienst­un­fä­hig­keit zu ent­las­sen.

Stabs­arzt mit ABC-Schutz­mas­ken-All­er­gie

In einem jetzt vom Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Rhein­land-Pfalz in Koblenz ent­schie­de­nen Fall ist der Klä­ger seit 1999 als Sol­dat auf Zeit Sani­täts­of­fi­zier der Bun­des­wehr. Nach dem erfolg­rei­chen Stu­di­um der Human­me­di­zin wur­de er 2005 zum Stabs­arzt beför­dert. Wegen einer seit 2005 bestehen­den All­er­gie gegen Gum­mi­in­halts­stof­fe kann der Klä­ger weder eine ABC-Schutz­aus­rüs­tung tra­gen noch Dienst im Kran­ken­haus leis­ten. Ledig­lich eine Ver­wen­dung im admi­nis­tra­ti­ven Bereich ist mög­lich. Das Per­so­nal­amt der Bun­des­wehr lehn­te den Antrag des Klä­gers ab, ihn aus der Bun­des­wehr zu ent­las­sen. Der hier­ge­gen erho­be­nen Kla­ge gab das Ver­wal­tungs­ge­richt statt. Das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt bestä­tig­te die­se Ent­schei­dung.

Der Klä­ger sei dienst­un­fä­hig, weil er aus gesund­heit­li­chen Grün­den den Anfor­de­run­gen nicht aus­rei­chend gerecht wer­den kön­ne, wel­che an ihn als Sol­da­ten zu stel­len sei­en. Danach müs­se er auf­grund der spe­zi­fi­schen Auf­ga­ben­stel­lung der Bun­des­wehr den beson­de­ren Bedin­gun­gen eines mili­tä­ri­schen Ein­sat­zes gewach­sen sein. Hier­zu gehö­re auch, sich vor ato­ma­ren, bio­lo­gi­schen und che­mi­schen Kampf­mit­teln zu schüt­zen, Dies sei beim Klä­ger auf Dau­er nicht mög­lich, weil er wegen sei­ner All­er­gie kei­ne ABC-Schutz­aus­rüs­tung tra­gen kön­ne. Des­halb sei er den Bedin­gun­gen eines mili­tä­ri­schen Ein­sat­zes nicht gewach­sen. Da zudem eine admi­nis­tra­ti­ve Tätig­keit sei­ner Dienst­stel­lung als Sani­täts­of­fi­zier nicht ent­spre­che, sei er dienst­un­fä­hig und kön­ne sei­ne Ent­las­sung aus dem Sol­da­ten­ver­hält­nis bean­spru­chen.

Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Rhein­land-Pfalz, Urteil vom 14. Okto­ber 2011 – 10 A 10628/​11.OVG