Feldspat – Tagebau in unmittelbarer Nähe zum Naturschutzgebiet

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat den Planfeststellungsbeschluss zur Genehmigung des Feldspat-Tagebaus „Grube Marta“ im Waldböckelheimer Wald für rechtmäßig erklärt.

Feldspat – Tagebau in unmittelbarer Nähe zum Naturschutzgebiet

Mit einem bergrechtlichen Planfeststellungsbeschluss ließ das beklagte Land einen Rahmenbetriebsplan für den Gesteinstagebau „Marta“ im Waldböckelheimer Wald zu. In unmittelbarer Nachbarschaft des Vorhabens befindet sich ein FFH-Gebiet (Europäisches Naturschutzgebiet), welches nahezu den gesamten Waldböckelheimer Wald einnimmt. Ausgenommen ist nur die spitzwinklig in das Gebiet hineinragende Waldfläche, auf welcher der Tagebau entstehen soll. Der Klage des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland – BUND – gegen den Planfeststellungsbeschluss gab das Verwaltungsgericht statt. Zur Begründung hieß es, der von dem Vorhaben betroffene Teil des Waldes hätte in das Europäische Naturschutzgebiet einbezogen werden müssen. In einem solchen Naturschutzgebiet sei ein Tagebau der geplanten Art jedoch unzulässig. Auf die Berufung des Landes hat das Oberverwaltungsgericht dieses Urteil nach umfangreicher Beweisaufnahme aufgehoben und die Klage abgewiesen.

Das Europäische Naturschtzgebiet sei nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts entgegen den Annahmen des BUND zutreffend abgegrenzt. Es sei unter naturschutzfachlichen Gesichtspunkten vertretbar gewesen, den von dem Vorhaben betroffenen Teil des Waldböckelheimer Waldes hiervon auszunehmen. Auch gingen von dem geplanten Tagebau keine Beeinträchtigungen für das benachbarte Naturschutzgebiet aus. Dem Vorhaben stünden schließlich keine Belange des Artenschutzes entgegen. Zwar habe der BUND neben der Wildkatze insgesamt 30 Fledermaus-, Vogel- und Eidechsenarten benannt, die durch den Tagebau angeblich gefährdet würden. Nach den zahlreichen, von den Beteiligten vorgelegten und durch das Gericht eingeholten Gutachten hätten sich diese Befürchtungen jedoch allesamt als unbegründet erwiesen.

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26. Juli 2011 – 1 A 10473/07.OVG