Kanu-Sport oder Schutz wildlebender Tierarten

Zum Schutz der in der Nidda und in deren Uferbereich lebenden und nistenden Tierarten darf das zuständige Regierungspräsidium das Befahren der Nidda untersagen.

Kanu-Sport oder Schutz wildlebender Tierarten

Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Gießen in den hier vorliegenden Fällen die Klagen des Hessischen Kanuverbandes als unbegründet abgewiesen. Das Regierungspräsidium hatte jeweils durch Allgemeinverfügung das Betreten der Flussparzelle der Nidda einschließlich ihrer Uferbereiche, das Befahren mit muskelkraft- und maschinenbetriebenen Wasserfahrzeugen aller Art sowie das freie Laufen lassen und Baden von Hunden in den Renaturierungsgebieten der Nidda untersagt. Betroffen waren zwei Flussabschnitte zwischen Ilbenstadt und Groß-Karben und zwischen Klein-Karben und Dortelweil. Der Hessische Kanuverband hat mit seinen Klagen die Feststellung begehrt, dass die durch das Regierungspräsidium Darmstadt verfügte zeitweise Sperrung (jeweils vom 01.03.bis 30.09.) der Nidda in den Jahren 2012 und 2013 rechtswidrig war.

In seiner Urteilsbegründung hat das Verwaltungsgericht Gießen ausgeführt, dass der Kanuverband – anders als noch in den Eilverfahren des Kanuverbandes – klagebefugt sei, d.h. in eigenem Rechten betroffen sein könne.

Allerdings seien die Allgemeinverfügungen des Regierungspräsidiums rechtmäßig gewesen. Die Voraussetzungen des § 3 Abs. 2 BNatSchG, der der Abwehr von Gefahren im Bereich Naturschutz und Landschaftspflege diene, lägen vor. Das Regierungspräsidium habe zu Recht und mit ausreichenden Ermessenerwägungen zum Schutz der in der Nidda und in deren Uferbereich lebenden und nistenden besonders geschützten wild lebenden Fisch-, Vogel- und anderen Tierarten, das Befahren der Nidda untersagt um die Störung der Tiere während der Fortpflanzungs-, Aufzucht-, Mauser-, Überwinterungs- und Wanderungszeiten zu verhindern.

Auch die zeitliche Ausdehnung des Nutzungsverbotes bis Ende September sei gerechtfertigt gewesen, um insbesondere die spät schlüpfenden Jungtiere der streng geschützten Europäischen Sumpfschildkröte ausreichend zu schützen.

Verwaltungsgricht Gießen, Urteile vom 12. Mai 2014 – 1 K 493/12.GI und 1 K 932/13.GI