Kei­ne Rob­ben­häu­te und Ome­ga-3-Kap­seln mehr

Das Inver­kehr­brin­gen von Rob­ben­er­zeug­nis­sen in der EU wird mit einer jetzt beschlos­se­nen EU-Ver­ord­nung weit­ge­hend ver­bo­ten. Aus­nah­men von die­sem Ver­bot gel­ten nur dann, wenn die Erzeug­nis­se aus einer Jagd stam­men, die von Inu­it und ande­ren indi­ge­nen Gemein­schaf­ten tra­di­ti­ons­ge­mäß betrie­ben wird und zu deren Sub­sis­tenz bei­trägt. Auch Waren zum per­sön­li­chen Gebrauch von Rei­sen­den oder ihrer Fami­li­en dür­fen ein­ge­führt wer­den.

Kei­ne Rob­ben­häu­te und Ome­ga-3-Kap­seln mehr

Das Euro­päi­sche Par­la­ment hat der Ver­ord­nung ges­tern zuge­stimmt. Bereits im Vor­feld die­ser Abstim­mung konn­te zwi­schen dem Euro­päi­schen Par­la­ment und dem Minis­ter­rat eine Eini­gung über den Ver­ord­nungs­in­halt erzielt wer­den, so dass das Gesetz­ge­bungs­ver­fah­ren mit dem gest­ri­gen Beschluss des EP abge­schlos­sen ist. Die Ver­ord­nung tritt 20 Tage nach ihrer Ver­öf­fent­li­chung im EU-Amts­blatt in Kraft und muss neun Mona­te spä­ter ange­wandt wer­den.

Rob­ben wer­den inner­halb und auch außer­halb der EU gejagt, um aus ihnen eine gro­ße Band­brei­te an Erzeug­nis­sen zu gewin­nen: Fleisch, Öl, Orga­ne und Fel­le. Die dar­aus her­ge­stell­ten Pro­duk­te, wie unter ande­rem Tex­ti­li­en aus ver­ar­bei­te­ten Rob­ben­häu­ten und ‑fel­len sowie Ome­ga-3-Kap­seln, wer­den auch auf dem Gemein­schafts­markt gehan­delt, wobei es für Ver­brau­cher schwie­rig oder gar unmög­lich ist, sie von ähn­li­chen, nicht von Rob­ben stam­men­den Pro­duk­ten zu unter­schei­den. Meh­re­re EU-Mit­glied­staa­ten haben bereits Vor­schrif­ten zur Rege­lung des Han­dels mit Rob­ben­er­zeug­nis­sen erlas­sen, die den Import und die Her­stel­lung von Rob­ben­er­zeug­nis­sen ver­bie­ten. Eini­ge Mit­glied­staa­ten haben aller­dings bis­her kei­ner­lei dies­be­züg­li­che Vor­schrif­ten erlas­sen, stellt das Euro­päi­sche Par­la­ment fest.

Um die dar­aus resul­tie­ren­de gegen­wär­ti­ge Zer­split­te­rung des Bin­nen­mark­tes abzu­schaf­fen, bedarf es einer Har­mo­ni­sie­rung der Rege­lun­gen unter Berück­sich­ti­gung des Tier­schut­zes. Mit der heu­te ver­ab­schie­de­ten Ver­ord­nung wer­den daher ein­heit­li­che Vor­schrif­ten für das Inver­kehr­brin­gen von Rob­ben­pro­duk­ten fest­ge­legt und das Ein­füh­ren von Rob­ben­er­zeug­nis­sen in die EU ver­bo­ten.

Aller­dings gibt es meh­re­re Aus­nah­men von dem Ver­bot:

  • Das Inver­kehr­brin­gen von Rob­ben­er­zeug­nis­sen ist nur in Fäl­len gestat­tet, in denen die Erzeug­nis­se aus einer Jagd stam­men, die von Inu­it und ande­ren indi­ge­nen Gemein­schaf­ten tra­di­ti­ons­ge­mäß betrie­ben wird und zu deren Sub­sis­tenz bei­trägt.
  • Die Ein­fuhr von Rob­ben­er­zeug­nis­sen ist fer­ner in sol­chen Fäl­len gestat­tet, in denen die Ein­fuhr "gele­gent­lich erfolgt und sich aus­schließ­lich aus Waren zusam­men­setzt, die zum per­sön­li­chen Gebrauch von Rei­sen­den oder ihrer Fami­li­en bestimmt sind". Dabei dür­fen die­se Waren ihrer Art und Men­ge nach kei­nen kom­mer­zi­el­len Zweck erken­nen las­sen.
  • Schließ­lich ist das Inver­kehr­brin­gen auch in den­je­ni­gen Fäl­len gestat­tet, in denen die betref­fen­den Rob­ben­er­zeug­nis­se aus einer Jagd stam­men, die im natio­na­len Recht regu­liert ist, und die zum allei­ni­gen Zweck der nach­hal­ti­gen Bewirt­schaf­tung der Mee­res­res­sour­cen betrie­ben wird. Ein sol­ches Inver­kehr­brin­gen ist jedoch nur gestat­tet, wenn es auf nicht­kom­mer­zi­el­ler Grund­la­ge erfolgt. Auch hier­bei dür­fen die­se Waren weder ihrer Art noch ihrer Men­ge nach zu der Annah­me Anlass geben, dass die Ein­fuhr aus kom­mer­zi­el­len Grün­den erfolgt.