Neue Tur­bi­ne für die Was­ser­kraft­an­la­ge

Bedarf eine neue, tech­nisch geän­der­te Tur­bi­ne für eine Was­ser­kraft­an­la­ge eines neu­en Plan­fest­stel­lungs­ver­fah­rens? Nach Ansicht des Ver­wal­tungs­ge­richts Bre­men nicht. So lehn­te das Ver­wal­tungs­ge­richt Bre­men jetzt den Eil­an­trag eines im Land Bre­men aner­kann­ten Natur­schutz­ver­eins ab.

Neue Tur­bi­ne für die Was­ser­kraft­an­la­ge

Der Eil­an­trag rich­te­te sich gegen eine Ände­rung der bereits im Jahr 2007 geneh­mig­ten Was­ser­kraft­an­la­ge am Weser­wehr, gegen deren Errich­tung und Betrieb der Natur­schutz­ver­ein bereits erfolg­los geklagt hat­te. Die aktu­el­le Plan­än­de­rung betrifft den Ein­bau einer ver­än­der­ten Was­ser­tur­bi­ne. Statt der geplan­ten drei­flüg­li­gen Tur­bi­ne soll nun ein Pro­to­typ mit vier Flü­geln ein­ge­baut wer­den.

Mit sei­nem Eil­an­trag mach­te der Natur­schutz­ver­band gel­tend, durch den Ein­bau der neu­en Was­ser­tur­bi­ne sei eine Ver­schlech­te­rung der Pas­sa­ge­mög­lich­keit für Fische nicht aus­zu­schlie­ßen. Die Aus­wir­kun­gen auf die Tie­re sei­en unzu­rei­chend gewür­digt wor­den. Des­halb sei rechts­feh­ler­haft kein neu­es Plan­fest­stel­lungs­ver­fah­ren mit Umwelt­ver­träg­lich­keits­prü­fung durch­ge­führt wor­den. Aus die­sem Grun­de sei auch die gebo­te­ne Ver­fah­rens­be­tei­li­gung des Natur­schutz­ver­ban­des unter­blie­ben.

Die­ser Argu­men­ta­ti­on folg­te das Ver­wal­tungs­ge­richt Bre­men jedoch nicht: Es bedurf­te kei­nes neu­en Plan­fest­stel­lungs­ver­fah­rens, befand das Ver­wal­tungs­ge­richt, da es sich bei dem Ein­bau der ver­än­der­ten Was­ser­tur­bi­ne um eine unwe­sent­li­che Ände­rung han­de­le, bei der es im Wesent­li­chen um tech­ni­sche Details gehe. Für die fluss­ab­wärts wan­dern­den Fische und Neunau­gen ent­ste­he beim Pas­sie­ren der neu­en Was­ser­tur­bi­ne kein höhe­res Schä­di­gungs­ri­si­ko. Es sei viel­mehr davon aus­zu­ge­hen, dass der Vier­flüg­ler fisch­scho­nen­der als die ursprüng­lich geplan­te Tur­bi­ne sei.

Ver­wal­tungs­ge­richt der Frei­en Han­se­stadt Bre­men, Beschluss vom 9. Mai 2011 – 5 V 1522/​10