Offenporiger Asphalt als Lärmschutzkonzept für eine Autobahn

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat mit einem aktuellen Urteil die Klage von Anwohnern gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Erweiterung der Bundesautobahn A 1 von vier auf sechs Spuren bei Bassen abgewiesen.
Das im Planfeststellungsbeschluss vom 31. Januar 2006 vorgesehene Lärmschutzkonzept besteht einerseits aus Lärmschutzwällen und Lärmschutzwänden, andererseits aus dem Einbau offenporigen Asphalts (“OPA”) als Deckschicht auf bestimmten Streckenabschnitten. Der Deckschicht aus “OPA”, der eine Schallminderungswirkung von mindestens 5 db(A) zugeschrieben wird, kommt im Schutzkonzept eine wichtige Bedeutung zu. Sie veranlasste die beklagte Landesstraßenbaubehörde dazu, die zunächst mit zehn Metern Höhe bemessenen Schallschutzbauten auf eine Höhe von vier Metern zu reduzieren. Die Schutzfunktion soll insoweit von “OPA” übernommen werden.

Offenporiger Asphalt als Lärmschutzkonzept für eine Autobahn

Die Kläger, deren Wohnhäuser 115 bis 460 Meter von der Autobahn entfernt liegen, haben mit ihrer Klage bezweifelt, ob dieses Lärmschutzkonzeptes ausreicht. Sie haben die Auffassung vertreten, dass die Wirkungen von “OPA” noch zu wenig erprobt seien, um tatsächlich von der angenommenen Wirkung ausgehen zu können. Allein die seit langem erprobten Lärmschutzbauwerke wiesen die nötige Eignung auf, die Erfüllung ihrer Ansprüche auf Lärmschutz zu gewährleisten.
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht ist der Auffassung der Kläger nicht gefolgt. Es hat das von der Beklagten gewählte Lärmschutzkonzept – wie auch schon in seinem die Aussetzung der sofortigen Vollziehung des Planfeststellungsbeschlusses ablehnenden Beschluss vom 17. September 20081 – für gerichtlich nicht zu beanstanden gehalten. Die Tauglichkeit von “OPA”, die im Planfeststellungsbeschluss als Auflage für den Straßenbaulastträger enthaltene Schallpegelminderung von 5 dB(A) zu bewirken, sei technisch hinreichend abgesichert und in den letzen Jahren auch in der Praxis – etwa auf der Autobahn A 2 – ausreichend erprobt. Die Kontrolle der Dauerhaftigkeit der Pegelminderung sei zwar aufwendiger als die Kontrolle etwa von Schallschutzwällen oder -wänden. Der größere Aufwand könne jedoch nicht dazu führen, das gewählte Mittel deshalb für ungeeignet zu halten.

Niedersächsische Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 19. Februar 2009 – 7 KS 75/06

  1. 7 MS 77/06 []