Der Schutz der Fischpopulation

Der Schutz der Fisch­po­pu­la­ti­on

Ein Plan­fest­stel­lungs­be­scheid miss­ach­tet kei­ne Vor­schrif­ten, deren Über­prü­fung eine aner­kann­te Umwelt­schutz­ver­ei­ni­gung zum Bau eines Was­ser­kraft­wer­kes ver­lan­gen könn­te, wenn die Aus­wir­kun­gen des Vor­ha­bens auf Umwelt­be­lan­ge aus­rei­chend geprüft wor­den und die durch­ge­führ­te Umwelt­ver­träg­lich­keits­vor­prü­fung den gesetz­li­chen Anfor­de­run­gen genügt. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Kla­ge des Bun­des

Lesen
Bekanntmachung der Arten verfügbarer Umweltinformationen

Bekannt­ma­chung der Arten ver­füg­ba­rer Umwelt­in­for­ma­tio­nen

Die orts­üb­li­che Bekannt­ma­chung der Aus­le­gung eines Bau­­leit­­plan-Ent­­wurfs muss auch schlag­wort­ar­ti­ge Infor­ma­tio­nen dar­über ent­hal­ten, wel­che Umwelt­be­lan­ge in den ver­füg­ba­ren Stel­lung­nah­men behan­delt wer­den. In dem jetzt vom Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt in Leip­zig ent­schie­de­ne­nen Fall hat­te die Antrags­geg­ne­rin den Beschluss über die öffent­li­che Aus­le­gung eines Bebau­ungs­plan­ent­wurfs in ihrem Amts­blatt orts­üb­lich bekannt gemacht. Im Text der

Lesen
Groppe - eine Kleinfischart und ihr Schutz

Grop­pe – eine Klein­fisch­art und ihr Schutz

Die Ein­lei­tung von Salz­ab­wäs­sern in einen Fluss kann nur zuge­las­sen wer­den, wenn nach einer Flo­­ra-Fau­­na-Habi­­tat (FFH)-Verträglichkeitsprüfung zwei­fels­frei fest­steht, dass eine durch ein FFH-Gebiet geschütz­te Art durch das Vor­ha­ben nicht erheb­lich beein­träch­tigt wird. Die­se erfor­der­li­chen zwei­fels­frei­en Fest­stel­lun­gen zum dau­er­haf­ten Über­le­ben einer geschütz­ten Art erge­ben sich nicht aus Gut­ach­ten, die teil­wei­se wider­sprüch­lich,

Lesen
Der Bau eines Radweges

Der Bau eines Rad­we­ges

Ist die Ent­schei­dung des Minis­te­ri­ums für Wirt­schaft, Ver­kehr und Lan­des­ent­wick­lung, den öffent­li­chen Inter­es­sen an einem sofor­ti­gen Bau­be­ginn eines Rad­we­ges einen Vor­rang gegen­über den von der Schutz­ge­mein­schaft Deut­scher Wald gel­tend gemach­ten Belan­gen ein­zu­räu­men, recht­lich nicht zu bean­stan­den und erweist sich in einem Eil­ver­fah­ren der Plan­fest­stel­lungs­be­schluss als offen­sicht­lich recht­mä­ßig bei der gebo­te­nen

Lesen
Weservertiefung

Weser­ver­tie­fung

Auf die Kla­ge des Bun­des für Umwelt und Natur­schutz Deutsch­land e.V. (BUND) gegen den Plan­fest­stel­lungs­be­schluss für den Aus­bau der Weser hat das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt das Ver­fah­ren aus­ge­setzt und dem Gerichts­hof der Euro­päi­schen Uni­on Fra­gen zur Aus­le­gung der Was­ser­rah­men­richt­li­nie vor­ge­legt. Außer­dem hat es die Betei­lig­ten dar­auf hin­ge­wie­sen, dass unab­hän­gig von den Fra­gen

Lesen
Drei Linden zu fällen

Drei Lin­den zu fäl­len

Im Bereich arten­schutz­recht­li­che Ver­bo­te und Befrei­un­gen sind gericht­li­che Rechts­be­hel­fe für aner­kann­te Natur­schutz­ver­ei­ni­gun­gen gesetz­lich nicht vor­ge­se­hen. Daher ist eine Natur­schutz­ver­ei­ni­gung nicht befugt, die Unter­las­sung des Fäl­lens von Bäu­men ein­zu­kla­gen. So hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin in dem hier vor­lie­gen­den Eil­ver­fah­ren ent­schie­den, mit dem eine Natur­schutz­ver­ei­ni­gung die Fäl­lung von drei Lin­den ver­hin­dern woll­te.

Lesen