Dieselfahrzeuge: Software Update oder Stilllegung

Die­sel­fahr­zeu­ge: Soft­ware Update oder Still­le­gung

Bei Die­sel­fahr­zeu­gen, die werks­sei­tig mit einer unzu­läs­si­gen Abschalt­ein­rich­tung ver­se­hen sind, darf der Betrieb der Pkw ver­sagt wer­den, wenn die Fahr­zeug­hal­ter die Nach­rüs­tung ver­wei­gern. So hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Mün­chen in den hier vor­lie­gen­den Fäl­len ent­schie­den und die Kla­gen von sechs Fahr­zeug­hal­tern abge­wie­sen. Geklagt hat­ten die Hal­ter von Pkw der Mar­ke VW,

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Fahrverbotszonen in Essen - einschließlich der Autobahn A40

Fahr­ver­bots­zo­nen in Essen – ein­schließ­lich der Auto­bahn A40

Das Ver­wal­tungs­ge­richt Gel­sen­kir­chen hat mit einem jetzt ver­kün­de­ten Urteil ent­schie­den, dass zum 1. Juli 2019 für das Stadt­ge­biet Essen inner­halb der der­zei­ti­gen grü­nen Umwelt­zo­ne eine sog. "blaue Umwelt­zo­ne" errich­tet wer­den muss, die die Esse­ner Stadt­tei­le Frohn­hau­sen, Hols­ter­hau­sen, Alten­dorf, Rüt­ten­scheid, West­vier­tel, Nord­vier­tel, Vogel­heim, Alten­es­­sen-Süd, Alten­es­­sen-Nord, Süd­vier­tel, Stadt­kern, Ost­vier­tel, Süd­ost­vier­tel, Huttrop, Fril­len­dorf,

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Straßenbezogenes Fahrverbot in Gelsenkirchen

Stra­ßen­be­zo­ge­nes Fahr­ver­bot in Gel­sen­kir­chen

Zum 1. Juli 2019 muss nach einem Urteil des Ver­wal­tungs­ge­richts Gel­sen­kir­chen für das Stadt­ge­biet Gel­sen­kir­chen auf der Kurt-Schu­­ma­cher-Stra­­ße ein stre­cken­be­zo­ge­nes Fahr­ver­bot für Fahr­zeu­ge mit Otto­mo­to­ren der Klas­sen Euro 2/​II und älter sowie für Die­sel­kraft­fahr­zeu­ge mit Euro 5/​V‑Motoren und älter ein­ge­führt wer­den. Mit der Kla­ge begehrt die Deut­sche Umwelt­hil­fe, den für

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Streckenbezogene Fahrverbote in Bonn

Stre­cken­be­zo­ge­ne Fahr­ver­bo­te in Bonn

Die Stadt Bonn muss ab April 2019 auf den bei­den wohl meist­be­fah­rens­ten Innen­­stadt-Stra­­ßen stre­cken­be­zo­ge­ne Fahr­ver­bo­te ein­füh­ren. Dies betrifft auf der Stra­ße Bel­der­berg Die­sel­kraft­fahr­zeu­ge mit Euro‑4/IV-Moto­­ren und älter sowie Ben­zi­ner der Klas­sen Euro 1 bis 3. Auf der Reu­ter­stra­ße muss das Fahr­ver­bot für Die­sel­kraft­fahr­zeu­ge mit Euro‑5/​V‑Motoren und Ben­zi­ner der Klas­sen Euro 1 und

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Fahrverbote für die gesamte Kölner "Umweltzone" - nicht nur für Diesel

Fahr­ver­bo­te für die gesam­te Köl­ner "Umwelt­zo­ne" – nicht nur für Die­sel

Das Ver­wal­tungs­ge­richt Köln hat die Stadt Köln ver­pflich­tet, ab April 2019 ein zonen­be­zo­ge­nes Fahr­ver­bot ein­zu­füh­ren. Die­ses Fahr­ver­bot muss die gesam­te aktu­el­le Grü­ne Umwelt­zo­ne 2012 umfas­sen und sowohl für Die­sel­kraft­fahr­zeu­ge mit Euro-4-Moto­­ren und älter sowie für Ben­zi­ner der Klas­sen Euro 1 und 2 gel­ten. Ab Sep­tem­ber 2019 muss es auch Die­sel­kraft­fahr­zeu­ge der Klas­se

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Der eisenbahnrechtliche Planfeststellungsbeschluss - und die Klagebefugnis einer Anwohnerin

Der eisen­bahn­recht­li­che Plan­fest­stel­lungs­be­schluss – und die Kla­ge­be­fug­nis einer Anwoh­ne­rin

Vor­schrif­ten zum Schutz der öffent­li­chen Was­ser­ver­sor­gung (hier § 52 Abs. 1 WHG) ent­fal­ten Dritt­schutz allen­falls nach Maß­ga­be des Rück­sicht­nah­me­ge­bots zuguns­ten qua­li­fi­ziert und indi­vi­dua­li­siert Betrof­fe­ner. Im Übri­gen ist die Kla­ge einer Anwoh­ne­rin gegen einen Plan­fest­stel­lungs­be­schluss ist man­gels Kla­ge­be­fug­nis unzu­läs­sig. So auch in dem hier vom Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt ent­schie­de­nen Fall: Auch hier ist die

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