Repli­ka­te von Ele­fan­ten­stoß­zäh­nen beschlag­nahmt

Aus Harz her­ge­stell­te Nach­bil­dun­gen von Ele­fan­ten­stoß­zäh­nen unter­lie­gen nicht dem Arten­schutz. Eine auf das Bun­des­na­tur­schutz­ge­setz gestütz­te Beschlag­nah­me­ver­fü­gung die­ser Plas­ti­ken ist rechts­wid­rig.

Repli­ka­te von Ele­fan­ten­stoß­zäh­nen beschlag­nahmt

So hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Neu­stadt in dem hier vor­lie­gen­den Eil­ver­fah­ren ent­schie­den, mit dem sich die Besit­ze­rin von zwei Elfen­bein­stoß­zäh­nen gegen die sofor­ti­ge Voll­zie­hung einer Beschlag­nah­me gewehrt hat. Die Antrag­stel­le­rin hat­te im Jah­re 1987 zwei Ele­fan­ten­stoß­zäh­ne von einem Kunst- und Auk­ti­ons­haus in Düs­sel­dorf erwor­ben. Weil sie die bei­den Ele­fan­ten­stoß­zäh­ne ver­kau­fen woll­te, bean­trag­te sie Anfang Mai 2014 bei der Stadt Zwei­brü­cken eine Ver­mark­tungs­ge­neh­mi­gung für die Stoß­zäh­ne und leg­te den Kauf­ver­trag aus dem Jah­re 1987 vor. Die Stadt Zwei­brü­cken ver­trat die Ansicht, der Kauf­ver­trag stel­le kei­nen lega­len Her­kunfts­nach­weis dar und beschlag­nahm­te die bei­den Ele­fan­ten­stoß­zäh­ne unter Anord­nung der sofor­ti­gen Voll­zie­hung. Dage­gen leg­te die Antrag­stel­le­rin Wider­spruch ein und such­te um vor­läu­fi­gen gericht­li­chen Rechts­schutz nach. Sie hält die Ver­fü­gung für rechts­wid­rig, weil es sich bei den bei­den Stoß­zäh­nen nicht um ech­tes Elfen­bein han­de­le.

Unter Hin­weis auf die ein­schlä­gi­gen Vor­schrif­ten des Bun­des­na­tur­schutz­ge­set­zes hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Neu­stadt aus­ge­führt, dass die zustän­di­gen Behör­den Tie­re oder Tei­le von Tie­ren, für die der erfor­der­li­che Nach­weis oder die erfor­der­li­che Glaub­haft­ma­chung nicht erbracht wer­de, ein­zie­hen könn­ten. Die­se Vor­aus­set­zun­gen zur Beschlag­nah­me der bei­den im Eigen­tum der Antrag­stel­le­rin ste­hen­den Stoß­zäh­ne lägen nicht vor: Hier schei­de eine Beschlag­nah­me schon des­halb aus, weil es sich bei den Ele­fan­ten­stoß­zäh­nen der Antrag­stel­le­rin nach der­zei­ti­gen Erkennt­nis­sen nicht um ech­te Elfen­bein­stoß­zäh­ne han­de­le. Dies fol­ge zur Über­zeu­gung der Kam­mer aus der von der Antrag­stel­le­rin ein­ge­hol­ten Bewer­tung des Vor­stands­mit­glieds und Gut­ach­ters des Deut­schen Elfen­bein­ver­ban­des e.V. vom 16. Juni 2014. Die­ser bele­ge detail­liert anhand von auf den Licht­bil­dern zu erken­nen­den Merk­ma­len, dass es sich nicht um ech­te Ele­fan­ten­stoß­zäh­ne, son­dern um künst­lich her­ge­stell­te Repli­ka­te han­de­le. Eine Bestä­ti­gung fin­de die sach­kun­di­ge Ein­schät­zung auch in dem Kauf­be­leg aus dem Jah­re 1987. Dort hei­ße es zwar "Elfen­bein-Stoß­zäh­ne", aber auch "Resi­na". Resi­na sei aber ledig­lich das latei­ni­sche und spa­ni­sche Wort für Harz. Nach alle­dem gehe das Gericht davon aus, dass die Antrag­stel­le­rin im Jah­re 1987 kei­ne ech­ten Ele­fan­ten­stoß­zäh­ne erwor­ben habe, son­dern ledig­lich aus Harz her­ge­stell­te Nach­bil­dun­gen von Ele­fan­ten­stoß­zäh­nen. Als sol­che unter­lä­gen die Plas­ti­ken aber nicht dem Arten­schutz, wes­we­gen die auf das Bun­des­na­tur­schutz­ge­setz gestütz­te Beschlag­nah­me­ver­fü­gung sich als rechts­wid­rig dar­stel­le.

Ver­wal­tungs­ge­richt Neu­stadt, Beschluss vom 21. Juli 2014 – 3 L 615/​14.NW